Seit heute fließt wieder Gas aus Russland durch die Pipeline Nord Stream 1. Doch weil die Liefermenegen auf 40 Prozent gedrosselt wurden und Wladimir Putin jederzeit beschließen könnte, den Gashahn komplett zu schließen, schwört Wirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) die Bundesbürger ab sofort aufs Energiesparen ein und greift dabei zu drastischem Maßnahmen!
Am Donnerstagmittag hatte Habeck in Berlin nochmals verdeutlicht, dass Russland aktuell und wohl auch zukünftig kein verlässlicher Gas-Lieferant sei. Jetzt will der Minister die Vorsorge für den Winter weiter verschärfen und stellt deshalb bereits jetzt neue Energiespar-Regeln auf. Zudem wurden strengere Vorschriften für die Füllung der Gasspeicher in Deutschland erlassen. Nun sei es das Ziel, die Speicher ab dem 1. September zu 75 % gefüllt zu haben. Am 1. Oktober sollen dann 85 Prozent erreicht sein und zum 1. November gar 95 Prozent (zuvor 90 %). Diese Erhöhung begründete Habeck mit einer Vorsorge für den Winter. “Wir brauchen einen langen Atem“, ist Habeck sicher und stößt deshalb weitere Energie-Sparmaßnahmen an. Zum 1. Oktober soll dann auch die Braunkohlereserve aktiviert werden. Die Reserve bei Steinkohlekraftwerken ist bereits jetzt aktiviert. In allen öffentlichen Gebäuden werde man nun zu Einsparmaßnahmen übergehen. Flure, Hallen und Foyers sowie Technikräume, also überall dort, wo sich Menschen nur kurzfristig aufhalten, sollen ab sofort nicht mehr geheizt werden. Habecks Ziel: “Niemand soll dadurch jetzt über die Maßen frieren.“
Doch auch in Privatwohnungen soll beim Heizen ab sofort Gas gespart werden. So sollen die Mieter vorübergehend von vertraglichen Verpflichtung hinsichtlich einer Mindesttemperatur in den angemieteten Räumlichkeiten entbunden werden. Dazu laufen die Vorbereitungen in den zuständigen Ressorts. Ab sofort darf die Heizung also von den Mietern abgestellt werden. Zudem sollen überall dort wo es möglich ist, ineffiziente, ungesteuerte Heizungspumpen ausgetauscht werden. Zudem sollen alle Gasheizungen in Deutschland einen verbindlichen Heizungscheck machen. Außerdem wird es Hausbesitzern untersagt, private Pool mit Gas zu beheizen. “Ich denke jetzt nicht, dass die Polizei alle Pool-Besitzer aufsuchen wird und guckt, ob die Pools warm sind“, erteilte der Minister dem Kontrollzwang in diesem Zusammenhang eine Absage.
Mit dieser will man die Verwendung vom Gas auf dem Markt so gut es geht verhindern. Deshalb arbeitet auch das Verkehrsministerium unter Leitung von Verkehrsminister Volker Wissing (52, FDP) an einer Verordnung, mit der Kohle und Öl im Schienenverkehr bevorzugt werden. Streit gibt es unterdessen zwischen der Grünen-Kulturstaatsministerin Claudia Roth (67) und Bayerns Kunst- und Wissenschaftsminister Markus Blume (47). Zuvor hatte Roth erklärte, dass wegen der steigenden Energiepreise und der Gasknappheit “auch dem Kulturbereich schmerzhafte Einschnitte drohen.“ Doch Pläne zur Einsparung von Energie bei der Kultur erteilte Blume eine Absage: Nach zwei Pandemiejahren sei es abstrus nun Diskussionen um einen Energie-Lockdown für die Kultur zu führen. Deshalb forderte Blume auch: “Wir brauchen Energie statt Ideologie!“
