Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, verlangt von ihren Koalitionspartnern in der Ampel-Regierung mehr Engagement beim Klimaschutz. SPD, FDP und Grüne hätten sich im Koalitionsvertrag den Klimaschutz "als zentrales gemeinsames Projekt vorgenommen", sagte Haßelmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Montagsausgaben). "Jetzt müssen wir feststellen: Wirklich konsequent für Klimaschutz treten nur die Grünen ein", sagte Haßelmann.
Angesichts der Dramatik der Klimakrise dürfe die Ampel "nicht nur sonntags über Klimaschutz reden". Die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages seien auch für SPD und FDP gültig. Es sei nicht zu übersehen, "dass es in der Ampel auch ruckelt", sagte Haßelmann weiter. Es arbeiteten da eben drei sehr unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Lösungsansätzen zusammen.
Aber "die Bürgerinnen und Bürger interessiert, was wir am Ende erreichen". Die sinkenden Zustimmungswerte für die Ampel insgesamt zeigten, "dass wir zu sehr mit Auseinandersetzung beschäftigt sind und mehr auf die Umsetzung der gemeinsamen Vorhaben achten müssen", sagte Haßelmann.
Die Ampel-Koalition zeigt sich bei einigen Themen der Klimapolitik uneins, so etwa bei der Frage des Einbaus klimafreundlicher Heizungen oder auch beim Aus für Verbrennungsmotoren auf EU-Ebene.
ju
