Nach antisemitischen Vorfällen und pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland hat die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang davor gewarnt, Muslime pauschal zu verdächtigen. "Wir sollten uns davor hüten, alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen", sagte Lang der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Viele Muslime in Deutschland verurteilen den Hamas-Terror ebenfalls", fügte sie hinzu. Es gebe viele Stimmen aus der islamischen Gemeinschaft, die sich klar gegen die Hamas positioniert hätten.
Allerdings hätte sie sich ein "klareres Statement vonseiten der Islamverbände gewünscht", erklärte Lang. Diese hätten eine Verantwortung, dem Antisemitismus entgegenzutreten.
Lang sprach sich für ein "gesellschaftliches Bündnis gegen Antisemitismus" aus. "Sportvereine, Unternehmerverbände, Gewerkschaften und Kirchen müssen jetzt gemeinsam aufstehen", forderte die Grünen-Vorsitzende. Antisemitismus sei in Deutschland kein neues Phänomen. Dagegen vorzugehen sei eine dauerhafte Aufgabe, "der wir vielleicht nicht genügend gerecht geworden sind".
Forderungen nach aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen wies Lang zurück. "Der Rechtsstaat ist handlungsfähig, er hat die Instrumente, die er braucht, in der Hand. Jetzt geht es darum, sie konsequent anzuwenden", betonte sie. Wenn eine Person straffällig werde, die keinen dauerhaften Aufenthaltstitel hat, gebe es bereits die Möglichkeit einer Ausweisung.
Jedoch leben laut der Grünen-Politikerin viele der Menschen, die jetzt demonstrieren, "in der zweiten, dritten oder vierten Generation hier. Das sind deutsche Staatsbürger. Das heißt, wir dürfen es uns in der Debatte nicht zu leicht machen. Wir müssen innenpolitische Härte zeigen, aber gleichzeitig bei der Integration vorankommen."
Das Ziel müsse sein, "mit allen Menschen in diesem Land einen Konsens zu finden, dass Antisemitismus und Islamismus hier keinen Platz haben", sagte Lang.
kbh
