Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Ergebnisse der Bürgermeister-Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen als Beleg für die Regierungsfähigkeit ihrer Partei in Städten und auf dem Land gewertet. Das Ergebnis der Stichwahlen vom Sonntag sei “historisch”, sagte Baerbock der “Rheinischen Post” vom Montag. “Und es beweist: Wir können Stadt und Land, aus der Führungsposition heraus, in Verantwortung fürs Ganze.”
Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hatten die Grünen bei der Stichwahl am Sonntag erstmals Oberbürgermeisterposten in Großstädten des einwohnerstärksten Bundeslands erobert. In Aachen und Bonn gibt es nun grüne Oberbürgermeisterinnen, in Wuppertal setzte sich der gemeinsame Kandidat von Grünen und CDU durch.
In Köln verteidigte zudem die von Grünen und CDU unterstützte Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) ihr Amt. Die SPD setzte sich hingegen in ihrer traditionellen Hochburg Dortmund durch, während in der Landeshauptstadt Düsseldorf die CDU den Oberbürgermeisterposten von der SPD eroberte.
Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen maß der NRW-Stichwahl bundespolitische Relevanz im Wettstreit mit den Grünen bei. Es sei erkennbar, dass der Kampf um die Mitte gerade in den großen Städten entscheidend für Siege und Verluste sei, sagte Röttgen der “Rheinischen Post”. “Dieser Kampf wird mittlerweile zwischen der CDU und den Grünen ausgetragen.”
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sagte der Zeitung, viele SPD-Kandidaten hätten bei der Stichwahl “hervorragende Ergebnisse” erzielt. In einigen Städten und Kreisen hätten sich die SPD-Hoffnungen aber nicht erfüllt. “Bei allen Höhen und Tiefen bleibt es dabei: Bei Kommunalwahlen und erst recht bei der Personenwahl der Spitzen von Städten und Kreisen bewerten die Menschen vor allem kommunale Themen und ihre Repräsentanten.”
by INA FASSBENDER
