Das erste Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Staatschef Wladimir Putin wird am 16. Juni in Genf stattfinden. Das Weiße Haus und der Kreml gaben am Dienstag Datum und Ort des Treffens bekannt. “Die Präsidenten werden über die gesamte Bandbreite an dringlichen Themen sprechen, während wir versuchen, Vorhersagbarkeit und Stabilität in den US-russischen Beziehungen wiederherzustellen”, erklärte Bidens Sprecherin Jen Psaki.
Der Kreml erklärte, Biden und Putin würden in der Schweiz über “strategische Stabilität”, eine Beilegung “regionaler Konflikte” sowie den Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten.
Biden, der im Juni nach Europa reisen und dort die Nato- und EU-Partner treffen wird, hatte Putin im April ein Gipfeltreffen in einem Drittstaat vorgeschlagen. Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist höchst belastet.
Die USA werfen Russland unter anderem Einmischungen in ihre Wahlen und den großangelegten SolarWinds-Hackerangriff im vergangenen Jahr vor. Scharfe Kritik wird in Washington auch an Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt und am Vorgehen gegen den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny laut.
Biden hat seinem Vorgänger Donald Trump wiederholt eine zu nachgiebige Haltung gegenüber Putin vorgeworfen. Nach seinem Amtsantritt im Januar verschärfte Biden den Ton gegenüber Moskau deutlich. Mitte März antwortete er in einem Fernsehinterview auf die Frage, ob er Putin für einen “Mörder” halte, mit “Das tue ich.”
Mitte April verwiesen die USA dann zehn russische Diplomaten des Landes und verhängten neue Sanktionen gegen Russland. Die Regierung in Moskau wies als Reaktion darauf zehn US-Diplomaten aus. Im Mai setzte Russland die USA zudem auf seine Liste “unfreundlicher” Staaten.
Beide Seiten haben aber auch ihr Interesse an einer Zusammenarbeit bekundet, unter anderem bei der Rüstungskontrolle. Vergangene Woche trafen sich US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow erstmals in der isländischen Hauptstadt Reykjavik. Beide Seiten sprachen anschließend von einem “konstruktiven” Treffen.
Biden wird im Juni bei seiner ersten Auslandsreise als Präsident Europa besuchen. Er wird zunächst am G7-Gipfel in der britischen Region Cornwall vom 11. bis 13. Juni teilnehmen. Biden reist dann nach Brüssel weiter und nimmt dort am Nato-Gipfel vom 14. Juni und an einem EU-USA-Gipfel teil. Dann steht das Gipfeltreffen mit Putin in Genf an.
Der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin begrüßte, dass die Stadt Austragungsort des Treffens wird. “Es freut mich sehr, dass die Schweiz Schauplatz des Gipfels zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wird”, schrieb Parmelin im Kurzbotschaftendienst Twitter. “Ich hoffe auf gute Gespräche beider Seiten zugunsten ihrer Länder und der Weltgemeinschaft.”
by Eric BARADAT, Pavel Golovkin
