Alice Weidel, Vorsitzende der AfD, hat bei einem Wahlkampfauftritt in Forst (Lausitz) die Bedeutung der bevorstehenden Landtagswahl in Brandenburg hervorgehoben und in diesem Zusammenhang bundespolitische Auswirkungen angedeutet. Droh Deutschland eine Neuwahl nach dem "Ost-Aufstand"? Hier mehr:
In ihrer Rede vor mehreren Hundert Zuhörern erklärte Weidel, dass ein Wahlsieg der AfD in Brandenburg die politische Landschaft in Deutschland verändern könnte. Sie betonte, dass es Zeit für Neuwahlen auf Bundesebene sei, da die derzeitige Regierung ihrer Ansicht nach nicht mehr tragfähig sei. Insbesondere ziele sie auf die SPD ab: Sollte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Wahl verlieren, könnte dies einen Dominoeffekt in der Partei auslösen und letztlich zu Neuwahlen führen. "Wenn Woidke rausfliegt und die SPD das Ding verliert, wird sich in der Partei einiges bewegen“, sagte Weidel.
Die AfD wird sowohl vom Bundesamt für Verfassungsschutz als auch vom Brandenburger Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Diese Beobachtungen scheinen jedoch die Wähler in Brandenburg nicht davon abzuhalten, der Partei ihre Unterstützung zuzusichern. In der jüngsten Umfrage von Infratest dimap, die vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in Auftrag gegeben wurde, lag die AfD bei 27 Prozent, vor der SPD mit 23 Prozent. Diese Werte machen die AfD zum aktuellen Favoriten für die Landtagswahl am 22. September.
Während ihrer Rede in Forst konzentrierte sich Weidel auf migrationspolitische Themen und sprach sich vehement gegen den Zuzug von Flüchtlingen aus. Sie forderte eine strikte Grenzsicherung und erklärte, dass dies nur durch den Bau von Grenzzäunen zu gewährleisten sei: "Grenzsicherung geht durch Grenzzäune, so einfach ist das.“ Diese klaren Worte ernteten großen Beifall im Publikum. Darüber hinaus thematisierte Weidel den Ukraine-Krieg und forderte ein sofortiges Ende der deutschen Waffenlieferungen sowie Friedensverhandlungen. Auch diese Position stieß auf positive Resonanz bei den Anwesenden. Die AfD hat in den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, die am 1. September stattfanden, bereits beeindruckende Ergebnisse erzielt. In beiden Bundesländern konnte die Partei mehr als 30 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die Landtagswahl in Brandenburg wird somit nicht nur als regionales Ereignis gesehen, sondern könnte nach Weidels Ansicht weitreichende Konsequenzen für die politische Zukunft Deutschlands haben.
