Das französische Parlament hat am Dienstag grünes Licht für die Verlängerung des Gesundheitsnotstands bis zum 1. Juni gegeben. Die Abgeordneten billigten mit 278 zu 193 Stimmen und 13 Enthaltungen fortgesetzte Sondervollmachten für die Regierung in der Corona-Pandemie. Auf ihnen fußen die derzeit gültigen Schutzmaßnahmen wie die landesweite nächtliche Ausgangssperre ab 18.00 Uhr. Derweil überschritt das Land die traurige Schwelle von 80.000 Corona-Toten.
Die Regierung werde nicht zögern, im Falle einer "starken und schnellen Verschlechterung" der Gesundheitslage Maßnahmen zu verhängen, kündigte Premierminister Jean Castex an. Angesichts der verschiedenen Corona-Mutanten sei die Verlängerung "eine Notwendigkeit, kein Misserfolg", betonte auch Staatsekretär Adrien Taquet bei der Abstimmung.
Die Opposition stemmte sich gegen die Verlängerung. Die Abgeordneten verwiesen auf den Überdruss vieler Restaurantinhaber, Skipisten-Betreibern oder Schulkindern, die von den strikten Maßnahmen betroffen sind.
Frankreichs Gesundheitsbehörden meldeten am Dienstag indessen rund 700 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus, womit die landesweite Schwelle von 80.000 Corona-Toten überschritten wurde.
Der Gesundheitsnotstand war in Frankreich zunächst vom 23. März bis zum 10. Juli 2020 ausgerufen und am 17. Oktober erneut in Kraft gesetzt worden. Das Parlament hatte zunächst einer Verlängerung bis zum 16. Februar zugestimmt.
by Ludovic MARIN
