Tappt Putin in seine eigenen Falle? Am Donnerstag bezeichnete Putin den Konflikt in der Ukraine das erste mal als “Krieg”! Nun droht Ihm Gefängnis – genau wegen dieser Äußerung! Wie kann das sein? Hier alle Hintergründe – Putin stellt sich selbst ein Bein!
Der russische Präsident Wladimir Putin sieht sich mit Forderungen nach Ermittlungen gegen sich konfrontiert, nachdem er seine “spezielle Militäroperation” in der Ukraine ausdrücklich als “Krieg” bezeichnet hat.
Der russische Präsident bezeichnete den Konflikt in der Ukraine am Donnerstag zum ersten Mal öffentlich als Krieg, seit er vor fast 10 Monaten eine umfassende Invasion angeordnet hatte.
Putin und andere Kreml-Beamte hatten es zuvor vermieden, dieses Wort zu verwenden, während sie darauf bestanden, dass die “spezielle Militäroperation” notwendig war, um Russen zu schützen, die in Donezk und Luhansk lebten – zwei der vier ukrainischen Regionen, die Putin später für Russland annektieren wollte. Dummerweise hat Putin selbst ein Gesetzt erlassen, dass es bei Strafe verbietet den Ukraine-Konflikt als Krieg zu bezeichnen! Muss er jetzt ins Gefängnis?
Eine Reihe von russischen Kriegsgegnern wurde strafrechtlich verfolgt und zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie die “spezielle Militäroperation” als Krieg bezeichnet oder sich kritisch zu dem Konflikt geäußert hatten. Einige forderten, dass Putin bald nach seiner Erklärung am Donnerstag mit den gleichen Maßstäben gemessen werden sollte. Nikita Yuferev, ein St. Petersburger Anwalt, der wegen seiner Antikriegshaltung im Exil lebt, schickte am Donnerstag einen Brief an den russischen Generalstaatsanwalt, in dem er Putin vorwarf, gegen das Gesetz zu verstoßen, indem er “Informationen verbreitete, dass Russland einen Krieg begonnen habe”.
Juferev argumentierte, dass Putin mit Geldstrafen und “Haftstrafen von fünf bis zehn Jahren” rechnen müsse, und forderte den Staatsanwalt auf, gegen den russischen Präsidenten zu ermitteln und das “Gesetz zur Verbreitung von Fälschungen über die Aktionen der russischen Armee” durchzusetzen.
