Allem Anschein nach ist CDU-Chef Friedrich Merz ein genialer Coup gelungen. Denn der führende Politiker der Opposition wird am Montag zu einem Besuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen. So will Merz die Solidarität mit der Ukraine im Krieg gegen Russland demonstrieren. Kanzler Scholz hingegen kneift weiter – dieser Fehler könnte Ihn teuer zu stehen kommen!
So dürfte vor allem eifrig darüber diskutiert werden, welchen Nutzen ein Besuch von Merz in der Ukraine bringt. Denn der Oppositionspolitiker kann der Ukraine ja offiziell überhaupt nichts anbieten. Allerdings ist es ebenso wahr, dass März als Vorsitzender des Ausschusses im Bundestag für Verteidigung, Auswärtiges und Europa ein wichtiger deutscher Politiker ist. Und er nun sogar vor dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew auftaucht. In den letzten Tagen hatte die Regierung in Kiew einige wichtige Politiker empfangen. Dazu gehörten neben
UN-Generalsekretär Antonio Guterres auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, sowie die US-Minister für Verteidigung und Äußeres, Lloyd Austin und Tony Blinken. Dazu kommt noch der britische Premier Boris Johnson, der ebenfalls bereits eine Reise nach Kiew gemacht hatte. Ein Besuch des deutschen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war in Kiew dagegen nicht gewünscht worden, da dessen Russlandpolitik den Gastgebern übel aufgestoßen ist. Bundeskanzler Olaf Scholz würde man hingegen dort empfangen, doch dieser konnte sich bislang nicht zu einer Reise durchringen.
Deshalb muss man den Besuch von Merz auch kritisch sehen, da er die Defizite des deutschen Kanzlers deutlich aufdeckt. Und dieser ist bereits durch seinen nur schwer verständlichen Kurs bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine unter Druck. Scholz selbst findet keinen Gefallen an symbolischen Besuchen und gibt auf dem öffentlichen Druck nicht gerne nach. Experten glauben an einen Doppelbesuch mit dem französichen Präsidenten Emmanuel Macron in Kiew, doch der Nachgeschmack würde bleiben, dass ein anderer deutscher Politiker eben bereits vor Scholz Kiew besucht hat. Mit der Entscheidung zur Lieferung von Gepard-Panzern hat Scholz sein Image in der EU und in der NATO gerade erst wieder ein wenig gestärkt. Nun muss Scholz aber offentlich noch lernen, dass in internationalen Krisen auch Symbole wichtig sind. Sonst wird sich der Kanzler bereits bald neuem Druck seiner politischen Gegner in Deutschland ausgesetzt sehen.
