Für die Einreise von Frankreich nach Deutschland gelten bald strengere Regeln: Die Bundesregierung stufte das Nachbarland am Freitag komplett als Corona-Hochinzidenzgebiet ein, nach Angaben des Robert-Koch-Instituts gilt die Einstufung ab Sonntag. Die Grenze darf dann bis auf weiteres nur bei Vorliegen eines negativen Corona-Tests überquert werden, der nicht älter als 48 Stunden ist.
Auch die Slowakei und Tschechien werden als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Sie galten zuvor als Virusvariantengebiet. Aufgehoben wurde hingegen die Einstufung des österreichischen Bundeslands Tirol als Virusvariantengebiet; es wird nun als Risikogebiet ausgewiesen. In den vergangenen Wochen hatte es wegen der hohen Verbreitung einer gefährlichen Virusmutante in Tirol Kontrollen an der Grenze zu Deutschland gegeben.
Grund für die Einstufung Frankreichs ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz dort deutlich über der Marke von 200 liegt – ab diesem Schwellenwert sehen die Regeln der Bundesregierung eine Klassifizierung als Hochinzidenzgebiet vor. Der Wert in Frankreich lag zuletzt nach Angaben der französischen Gesundheitsbehörden sogar bei 325 im landesweiten Schnitt.
Eine Ausnahme von den neuen Regeln soll es nach AFP-Informationen aus Regierungskreisen für Pendler geben: Sie müssten sich nur zwei Mal pro Woche testen lassen. Dafür sollten gegebenenfalls Teststationen in Grenznähe aufgebaut werden. Bislang dürfen Berufspendler – vor allem im Elsass – für 24 Stunden ohne Testpflicht einreisen.
Der französische Europastaatssekretär Clément Beaune äußerte in Paris die Hoffnung, dass die Maßnahmen an der Grenze “so kurz wie möglich” andauern werden. In den Gesprächen mit der Bundesregierung und den deutschen Landesregierungen sei erreicht worden, die Auswirkungen der Einstufung auf das Alltagsleben und die Berufstätigen in der Grenzregion abzumildern. In Berlin hieß es, die französische Regierung sei seit einigen Tagen über die bevorstehende Entscheidung informiert.
Der CDU-Abgeordnete Andreas Jung sagte im SWR, der Schutz vor Corona und die Durchlässigkeit der Grenzen in der eng verflochtenen Region müssten gleichermaßen sichergestellt werden. “Der Schlüssel dafür ist eine grenzüberschreitende Teststrategie.” Mit den Tests lasse sich der grenzüberschreitende Verkehr aufrecht erhalten und gleichzeitig die Gesundheit schützen. Jung ist Ko-Vorsitzender der Deutsch-Französischen Parlamentarierversammlung.
Für den französischen Verwaltungsbezirk Moselle an der Grenze zum Saarland und zu Rheinland-Pfalz hatte Deutschland die Einreiseregeln bereits Anfang März verschärft, weil dort die südafrikanische Corona-Variante grassiert.
Frankreichs Außenminister Yves Le Drian erklärte die Neuregelung im Sender France Info mit einer “Explosion der Pandemie in Deutschland”. Er bestätigte Berliner Angaben, dass es nur “stichprobenartige Kontrollen” geben soll. Ob ein Grenzgänger einen negativen Test hat, soll nicht direkt an der Grenze zu Deutschland kontrolliert werden, sondern im Hinterland nach dem Prinzip der Schleierfahndung.
Derzeit sind mehr als 30 Staaten als Hochinzidenzgebiete eingestuft. In Europa kamen am Freitag die gesamte Slowakei sowie ganz Tschechien neu auf die Liste. Ebenfalls verzeichnet sind dort unter anderem Polen, Schweden, Slowenien, Ungarn und Malta.
by JEAN CHRISTOPHE VERHAEGEN
