Die Online-Plattform Facebook sperrt das Konto des früheren US-Präsidenten Donald Trump für mindestens zwei Jahre. Zur Begründung erklärte der Internetkonzern am Freitag, Trump habe sich eine "schwerwiegende Verletzung unserer Regeln" zuschulden kommen lassen. Trump war nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar von dem Online-Netzwerk verbannt worden.
Anfang Mai erklärte das unabhängige Facebook-Aufsichtsgremium die Sperre zwar für gerechtfertigt. Das sogenannte Oversight Board erklärte zugleich aber, eine "unbefristete Sperrung" sei nicht zulässig. Facebook müsse den Fall deswegen binnen sechs Monaten erneut prüfen.
Der Konzern legte nun grundsätzlich neue Regeln für den Umgang mit Veröffentlichungen von Politikern vor. Diese sehen vor, dass Politiker bei schwerwiegenden Regelverstößen mit einer bis zu zweijährigen Sperre belegt werden können.
Diese Strafe wurde auch gegen Trump verhängt. Dies gilt ab dem vergangenen 7. Januar, als Trumps Konto gesperrt worden war, und folglich bis Anfang Januar 2023. Dann will Facebook prüfen, ob von Trumps Internetaktivitäten weiterhin ein "Risiko für die öffentliche Sicherheit" ausgehen könnte. Sollte dies der Fall sein, kann die Sperre verlängert werden, wie Facebook erklärte.
by Olivier DOULIERY
