Das Online-Netzwerk Facebook hat Wahlwerbung von US-Präsident Donald Trump mit kritischen Äußerungen gegen Flüchtlinge entfernt. Facebook erklärte am Donnerstag zur Begründung, die Plattform erlaube nicht, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Einwanderungsstatus als Bedrohung für "Sicherheit, Gesundheit und Leben" anderer dargestellt würden.
In den Wahlwerbespots hieß es, Trumps Herausforderer Joe Biden von den oppositionellen Demokraten sei "gefährlich für Amerika", weil er als Präsident viel mehr Flüchtlinge aus Syrien und Somalia ins Land lassen würde. Die Länder werden als "Terror-Krisenherde" bezeichnet, außerdem wird auf die derzeitige Corona-Pandemie verwiesen. Damit wird angedeutet, Flüchtlinge könnten ein Gesundheits- und Sicherheitsrisiko für die USA darstellen.
Facebook hatte bereits im Juni Anzeigen des Trump-Wahlkampfteams gesperrt, die ein in NS-Konzentrationslagern für politische Häftlinge verwendetes Symbol enthielten. Mit einem umgekehrten roten Dreieck hatte das Trump-Team vor "linksradikalen Gruppen" gewarnt.
Vor den US-Präsidentschaftswahlen am 3. November stehen Online-Plattformen unter großem Druck, gegen Hassbotschaften und Desinformation im Netz vorzugehen. Facebook kündigte nun schärfere Regeln für bezahlte Inhalte über Ablauf und Ausgang der Wahl an. Nicht nur würden Anzeigen verboten, die vorzeitig einen Sieger der Präsidentschaftswahl ausrufen, sondern auch Anzeigen, mit denen der Ausgang der Wahl in Zweifel gezogen werden solle.
Dies könne vorliegen, wenn eine Wahlmethode als besonders betrugsanfällig bezeichnet werde, oder wenn "isolierte Fälle von Wahlbetrug" genutzt würden, um das Ergebnis insgesamt in Zweifel zu ziehen, erklärte Facebook-Manager Rob Leathern.
Trump schürt seit Monaten Zweifel am Wahlprozess und behauptet ohne Belege, bei den Briefwahlen werde massiv betrogen. Beobachter befürchten, der in Umfragen zurückliegende Präsident könnte eine mögliche Wahlniederlage nicht anerkennen.
by Olivier DOULIERY
