Vor dem Hintergrund des Atomstreits mit dem Iran reist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag zu Gesprächen mit seinen französischen und britischen Kollegen nach Paris. Im Anschluss werde es zu dem Thema auch einen virtuellen Austausch mit US-Außenminister Antony Blinken geben, teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch in Berlin mit. Der Iran hatte zuvor angekündigt, ab kommenden Dienstag den Zugang der internationalen Atom-Inspektoren zu einem Teil seiner Anlagen einzuschränken.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien beraten regelmäßig im sogenannten E3-Format zum Iran. Mit Washington sind die Europäer derzeit im Gespräch über eine mögliche Wiederbelebung des Atomabkommens mit Teheran, aus dem die USA sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig zurückgezogen hatten.
Uneinig sind sich die USA und der Iran allerdings in der Frage, wer den ersten Schritt zur Rettung des Atomabkommens machen soll. Auch Teheran hatte sich nach dem Austritt der USA aus dem Vertrag schrittweise von seinen Verpflichtungen zurückgezogen.
Eine weitere Eskalation zeichnete sich am Dienstag ab: Wie der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, mitteilte, will Teheran ab dem 23. Februar den Zugang der IAEA-Inspektoren zu einem Teil seiner Anlagen einschränken.
Um ein Ende dieser Kontrollen zu verhindern, will Grossi am kommenden Samstag nach Teheran reisen. Der iranische Botschafter bei der IAEA, Kasem Gharibabadi, schrieb am Mittwoch im Online-Dienst Twitter, Grossi werde die iranische Hauptstadt besuchen, um "technische Gespräche mit den Atomenergiebehörden über die Fortsetzung der Kooperation im Lichte der neuen Maßnahmen" zu führen. Grossi war es schon einmal im August 2020 gelungen, wichtige Zugeständnisse von Teheran bei den Inspektionen zu erhalten.
Der Iran hatte den IAEA-Inspektoren in einem Zusatzprotokoll zu dem Atomabkommen von 2015 auch kurzfristige Kontrollen von Anlagen zugesagt, die sie der illegalen atomaren Aktivitäten verdächtigen. Ein vom iranischen Parlament im Dezember verabschiedetes Gesetz fordert jedoch, dass diese Erlaubnis im Februar aufgehoben wird, sollte es bis dahin keine Erleichterungen bei den US-Sanktionen geben.
Die Wiener Nuklearvereinbarung soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern, dafür wurden der islamischen Republik Lockerungen der Sanktionen zugesagt. Nach ihrem Ausstieg aus dem Abkommen verhängten die USA aber neue Sanktionen gegen den Iran. Teheran will sich erst wieder an die Vereinbarungen aus dem Abkommen halten, wenn die USA die unter Trump verhängten Strafmaßnahmen zurücknehmen. Die US-Regierung wiederum hat eine Rückkehr Teherans zu seinen Verpflichtungen zur Voraussetzung für eine Wiederbelebung des Abkommens erklärt.
by Kay Nietfeld
