Die EU und die USA geben sich im Streit um Subventionen für ihre Flugzeugbauer Airbus und Boeing mehr Zeit für eine Lösung. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus EU-Kreisen erfuhr, wird die im März vereinbarte Friedensfrist über den 11. Juli hinaus verlängert. US-Präsident Joe Biden trifft am Mittag mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel in Brüssel zusammen, um auch über Handelsfragen zu sprechen.
Die EU und die USA streiten sich seit 17 Jahren in dem Konflikt um ihre Flugzeughersteller. Sie werfen sich gegenseitig vor, Airbus und Boeing unzulässig zu subventionieren. Anfang März hatten beide Seiten nach Bidens Amtsantritt eine Art Waffenstillstand für vier Monate erklärt. Bis zum 11. Juli verzichteten sie darauf, sich mit weiteren Strafzöllen zu belegen, um über eine Lösung des Konflikts zu verhandeln.
"Das ist ein guter Deal, es ist ein langer Waffenstillstand", sagte ein EU-Vertreter zu der nun vereinbarten Verlängerung. Wie lange diese ausfallen wird, blieb zunächst unklar. "Es ist eine Vereinbarung, um eine langfristige Lösung zu erzielen", hieß es aus einer weiteren Quelle. In dieser Zeit würden Sanktionen innerhalb der Welthandelsorganisation WTO ausgesetzt.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigte sich "sehr zuversichtlich, dass wir heute in unserem Gespräch mit unseren amerikanischen Freunden eine Einigung in der Airbus-Boeing-Frage finden werden". Es sei immerhin "der längste Handelskonflikt in der WTO-Geschichte", sagte sie. Es liege im beiderseitigen Interesse, ihn zu lösen. Konkret zur Verlängerung der Aussetzung der Strafzölle äußerte sie sich nicht.
Während der Amtszeit von Bidens Vorgänger Donald Trump bekam Washington von der WTO die Erlaubnis, Strafzölle in Höhe von 7,5 Milliarden Dollar (6,2 Milliarden Euro) gegen europäische Waren und Dienstleistungen zu verhängen, darunter 25 Prozent auf Weine und Spirituosen und 15 Prozent auf Airbus-Flugzeuge. Ein Jahr später erhielt auch Brüssel die Genehmigung der WTO, seinerseits US-Importe mit Strafzöllen im Umfang von von vier Milliarden Dollar zu belegen.
by Christof STACHE
