Die EU hebt das Importverbot für ukrainisches Getreide in fünf Mitgliedstaaten auf. "Die bestehenden Maßnahmen laufen heute aus", teilte die EU-Kommission am Freitag mit. Die "Marktverzerrungen" in Polen, Bulgarien, Ungarn, der Slowakei und Rumänien seien verschwunden.
Kiew habe sich im Gegenzug dazu verpflichtet, Maßnahmen zur Kontrolle der Ausfuhren von Weizen, Mais, Sonnenblumen und Raps einzuführen, um künftige Marktverzerrungen in den benachbarten EU-Staaten zu vermeiden, erklärte die EU-Kommission.
Ungarn teilte kurz nach der Mitteilung aus Brüssel aber mit, die Einfuhrbeschränkungen zu verlängern. Die polnische Regierung hatte bereits am Dienstag angekündigt, unabhängig von der Entscheidung der EU-Kommission das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide zu verlängern. Die Getreideimporte sind inmitten des Wahlkampfs in Polen ein besonders heikles Thema. Die rechtsnationale Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) genießt in den landwirtschaftlich geprägten Regionen starke Unterstützung.
Die EU hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Zölle auf ukrainische Exporte gestrichen. Landwirte in den Nachbarländern der Ukraine protestierten jedoch gegen den dadurch verursachten Preisverfall. Im Juni erlaubte Brüssel Polen, Bulgarien, Ungarn, der Slowakei und Rumänien vorübergehend Einfuhrbeschränkungen für ukrainisches Getreide einzuführen. Der Transport durch die fünf EU-Länder blieb zwar möglich, jedoch durfte das Getreide nicht mehr auf dem heimischen Markt verkauft werden. Die Ukraine kritisierte die Einfuhrbeschränkungen scharf.
bfi/mid
