Vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend hat SPD-Chefin Saskia Esken einen weiteren Kinderbonus für Familien mit geringen Einkommen gefordert. Sie habe "die klare Erwartung", dass die Spitzen der großen Koalition über eine Neuauflage dieser Leistung in der Corona-Krise sprechen werden, sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
Der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind war im vergangenen Jahr gezahlt worden, um Familien in der Krise zu unterstützen. Er wurde in zwei Raten von zuerst 200 und dann 100 Euro überwiesen. Mit der Bonuszahlung seien sehr gute Erfahrungen gemacht worden, betonte Esken nun. Geringverdiener hätten es in der Corona-Krise ganz besonders schwer. Daher sei der Kinderbonus "genau das, was wir brauchen".
Esken und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordern auch einen Corona-Zuschlag für Hartz-IV-Bezieher. Die SPD-Chefin hatte dies am Montag im "Tagesspiegel" mit der "offenkundigen Not von Erwachsenen und Kindern in Grundsicherung" begründet.
Heil sagte nun der "Rheinischen Post", durch die lange andauernden Corona-Restriktionen fielen viele Hilfsangebote weg, "die hilfsbedürftigen Menschen sonst zur Verfügung stehen". Er verwies auf die Schließungen von Schulen, Jugendclubs, Sozialkaufhäusern oder Büchereien. Er wolle den Corona-Zuschlag für Menschen in der Grundsicherung und für Geringverdiener, damit deren größte Belastungen ausgeglichen werden könnten.
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD kommen am Mittwoch um 18.00 Uhr im Berliner Bundeskanzleramt zusammen. An dem Treffen nimmt erstmals der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet teil, der im Januar zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt worden war.
by Tobias SCHWARZ