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Erster bundesweiter Warntag verläuft holprig

Bundesinnenministerium spricht von Fehlschlag

Mit einem Probealarm haben die Behörden am Donnerstag in ganz Deutschland den Ernstfall testen wollen – der erste bundesweite Warntag verlief allerdings holprig. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) verbreitete am Vormittag eine amtliche Gefahrenmeldung, allerdings etwa eine halbe Stunde später als geplant. Rund zehn Minuten später folgte die Probeentwarnung. BBK-Präsident Christoph Unger räumte Defizite ein, das Bundesinnenministerium bezeichnete den Probealarm als “fehlgeschlagen”.

Unger machte im Südwestrundfunk verschiedene Leitstellen dafür verantwortlich, dass die Warnapps die Warnungen nicht rechtzeitig erhalten hätten. “Sie haben sich nicht an die Absprachen gehalten”, sagte er. Geplant sei gewesen, dass das Bundesamt die Warnapps allein von Bonn aus bediene und nicht etwa die Bundesländer oder Kommunen. Fast zeitgleich seien aber etwa 30 andere Warnmeldungen rausgegangen. “Das hat das System nicht verkraftet.”

“Die Auslösung des Probealarms am heutigen Warntag 2020 ist aufgrund eines technischen Problems fehlgeschlagen”, erklärte das Bundesinnenministerium. Die Vorgänge würden “umfassend aufgearbeitet” und die Erkenntnisse bei der weiteren Entwicklung des Warnsystems berücksichtigt.

Zum ersten bundesweiten Warntag sollten eigentlich im ganzen Land um elf Uhr Sirenen und andere Warnsysteme ausgelöst werden, Entwarnung sollte erst 20 Minuten nach der Probewarnung gegeben werden. Unter anderem sollte die Probewarnung über Radio und Fernsehen sowie über Warnapps wie die Anwendung Nina erfolgen.

Sachsen-Anhalts Innenministerium wies darauf hin, der Warntag solle “ausdrücklich” zum Erkennen und Optimieren von Abläufen dienen. “Aus solchen Schwierigkeiten lernen wir”, teilte auch der brandenburgische Innenstaatssekretär Uwe Schüler (CDU) mit.

n Brandenburg sei die Vielzahl aller vorhandenen 2250 Sirenen ausgelöst worden. Er wies jedoch darauf hin, dass dort kein flächendeckendes Sirenennetz mehr existiert. Demnach soll ein Ausbau des Netzes geprüft werden.

Auch in Sachsen lösten nach Angaben des Landesinnenministeriums nicht alle vorhandenen 3200 Sirenen den Probealarm aus. In den kommenden Tagen soll eine Auswertung erfolgen.

Mecklenburg-Vorpommern zog eine überwiegend positive Bilanz. Das Bundesland sei gut vorbereitet, erklärte Innenminister Lorenz Caffier (CDU). Die Leitstellen der Landkreise und kreisfreien Städte konnten demnach wie geplant informiert werden. “Dass die Warnung des Bundes nicht alle Gebiete erreicht hat, stimmt mich als Innenminister nachdenklich”, erklärte er jedoch zu den Schwierigkeiten auf Bundesebene.

Die Berliner Innensenatsverwaltung erklärte zu den bundesweiten Problemen, das BBK sei zentral für die Auslösung des Alarms zuständig gewesen. Die Senatsverwaltung betonte, sie habe “keinen Einfluss auf die heutige Auslösung” gehabt.

Im Vorfeld hatte Unger die Warnung als einen “enorm wichtigen Aspekt des Bevölkerungsschutzes” bezeichnet. Einerseits sollten mit dem Alarm die Warnverfahren “auf Herz und Nieren” getestet werden. Andererseits sollten möglichst viele Bürger über die Warnung informiert werden.

Auf Bundesebene war das BBK für den Warntag zuständig, in den Bundesländern die Innenministerien. Außerdem waren in den Kommunen in der Regel die für Katastrophenschutz zuständigen Behörden beteiligt. Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz findet der bundesweite Warntag ab 2020 jährlich am zweiten Donnerstag im September statt.

by Von Sarah EMMINGHAUS

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