In den USA ist es am Wochenende erneut zu gewaltsamen Auseinandersetzungen am Rande von Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus gekommen. Dabei wurde in Texas nach Angaben der Polizei ein Demonstrant getötet. In Seattle setzten Sicherheitskräfte Blendgranaten und Pfefferspray ein, wie ein AFP-Reporter berichtete. Auch in anderen US-Städten wurden die Proteste neu entfacht, nachdem Präsident Donald Trump die Entsendung von Bundespolizisten zur Durchsetzung von "Recht und Ordnung" verkündet hatte.
Im texanischen Austin fuhr laut dem Bericht eines Augenzeugen ein Auto in Richtung einer Gruppe von Demonstranten. Die Menschen umringten das Auto, einer der Demonstranten habe dabei ein Gewehr gezogen, sagte Michael Capochiano dem "Austin Statesman". Daraufhin habe der Fahrer seinerseits eine Waffe aus dem Fenster gehalten, mehrere Schüsse abgefeuert und den Mann mit dem Gewehr tödlich getroffen. Der Autofahrer raste zunächst davon, er wurde nach Angaben der Polizei aber später festgenommen.
In Seattle gab die Polizei am späten Samstagabend auf Twitter die Festnahme von 45 Menschen bekannt. In der Stadt waren zuvor in mehreren Straßen kleine Detonationen zu hören, Demonstranten stachen Autoreifen auf und zertrümmerten Fensterscheiben. Polizeichefin Carmen Best sagte laut örtlichen Medien, dass "die Randalierer" keine Rücksicht auf die Sicherheit der Gemeinde und der Polizisten genommen hätten. Außerdem seien Geschäfte und Eigentum zerstört worden.
Auch in anderen Städten fanden Demonstrationen statt, darunter in Louisville in Kentucky, in New York, Omaha, Oakland, Los Angeles und in Richmond. Medienberichten zufolge setzte die Polizei in Richmond im Bundesstaat Virginia chemische Mittel gegen einen Black-Lives-Matter-Marsch ein.
In Portland setzten Sicherheitskräfte, darunter Beamte der Bundespolizei, Tränengas ein und trieben Ansammlungen von Protestierenden gewaltsam auseinander. Wie die örtliche Polizei mitteilte, wurde ein Mann durch Stiche schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter sei von Demonstranten festgehalten worden, bis die Polizei ihn festnahm.
"Mir gefällt nicht, was Trump tut", sagte Mike Shikany, ein 55-jähriger Luft- und Raumfahrtingenieur aus Portland der Nachrichtenagentur AFP. Er wolle "nicht in die Nähe der kleinen grünen Männchen kommen", sagte der Demonstrant, der damit die von Washington geschickten Bundespolizisten meinte.
Der Generalinspekteur des US-Justizministeriums hatte am Donnerstag eine Untersuchung zum Vorgehen der Bundespolizei angekündigt. Ein Bundesrichter in Oregon kassierte am Freitag jedoch eine Weisung des Bundesstaates ein, nach der Bundespolizisten an der Festnahme von Demonstranten nicht mehr beteiligt sein sollten.
Die Proteste hatten als Reaktion auf den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Einsatz weißer Polizisten begonnen. Anfang Juli flauten sie zunächst ab. Nachdem in der vergangenen Woche aber bekannt wurde, dass Trump entgegen dem Willen der örtlichen Behörden Bundespolizisten in die Stadt entsandt hatte, verstärkten sich die Proteste wieder und richteten sich zunehmend gegen den von Trump angeordneten Einsatz.
Unter dem Druck sinkender Umfragewerte setzt Trump auf eine rigorose "Law and Order"-Politik ("Recht und Ordnung"). Demokraten und Anti-Rassismus-Demonstranten werfen dem Präsidenten vor, mit seiner rabiaten Rhetorik und der Entsendung paramilitärischer Einheiten seine rechtsgerichteten Anhänger für die Präsidentschaftswahl im November mobilisieren zu wollen. Zudem wolle er von seinem viel kritisierten Corona-Krisenmanagement ablenken. In den Umfragen liegt Trump deutlich hinter seinem Rivalen Joe Biden von den Demokraten.
by Jason Redmond
