Kuba hat das Ende der Ära Castro besiegelt: Die Kommunistische Partei Kubas bestimmte Staatschef Miguel Díaz-Canel nun auch zu ihrem neuen Vorsitzenden. Die Partei verkündete am Montag im Online-Dienst Twitter, Miguel Díaz-Canel Bermudez sei “auf dem achten Kongress der PCC zum ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas” gewählt worden. Díaz-Canel tritt nun auch in diesem Amt die Nachfolge von Raúl Castro an.
Die Wahl in das Parteiamt erfolgte am 60. Jahrestag des US-Angriffs in der Schweinebucht, der von den Kubanern zurückgeschlagen wurde – was bis heute zum Nationalstolz beiträgt. Das neue Zentralkomitee wurde von 300 Delegierten gewählt und bestimmte am Montag das Politbüro mit seinen 14 Mitgliedern. Die Kommunistische Partei Kubas hat nach offiziellen Angaben 700.000 Mitglieder.
Der 89-jährige Raúl Castro hatte das Präsidentenamt im April 2018 an Díaz-Canel abgegeben. Mehr als sechs Jahrzehnte standen Raúl Castro und sein 2016 verstorbener älterer Bruder Fidel an der Spitze des Karibikstaates.
Fidel Castro, der in Kuba immer noch als “máximo líder” verehrt wird, hatte von 1959 bis 2006 Kubas Regierungsgeschäfte geführt. Als der Revolutionsführer erkrankte, übernahm Raúl Castro 2006 die Regierungsgeschäfte und wurde 2008 formell zum Staatschef gewählt.
Der Amtsantritt des langjährigen Parteisoldaten Díaz-Canel steht nicht für eine politische Neuorientierung Kubas. Die Kommunistische Partei beherrscht die Karibikinsel als Einheitspartei.
Kuba ist mit erheblichen Schwierigkeiten konfrontiert – nicht nur wegen der Corona-Pandemie, sondern auch wegen des US-Embargos, das zuletzt unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump noch verschärft wurde. Vier Fünftel des Konsumbedarfs werden nach Kuba eingeführt, oftmals bilden sich lange Warteschlagen vor den Läden. Die meisten der 11,2 Millionen Einwohner haben nur die Ära von Fidel und Raúl Castro erlebt.
Die jungen Kubaner drücken in letzter Zeit verstärkt ihren Unmut in den sozialen Netzwerken aus. Aber Raúl Castro ermahnte sie noch einmal, gegen den “Feind” – die USA – zusammenzustehen und sich nicht von den “Verlockungen” der “sakrosankten bürgerlichen Demokratie” beeindrucken zu lassen.
Während des Parteikongresses beklagten dutzende Oppositionelle, unabhängige Journalisten und Künstler via Twitter, dass sie von der Polizei daran gehindert wurden, ihre Häuser zu verlassen. Andere berichteten von Telefon- und Internet-Sperrungen. Die Direktorin von Amnesty International, Erika Guevara-Rosas, kritisierte das “autoritäre Regime”, das in Kuba an der Macht sei.
Als der mittlerweile 60-jährige Diáz-Canel ins Präsidentenamt aufrückte, war viel davon die Rede, dass er mit dem Fahrrad fahre und Jeans trage, die Beatles höre und Tablet-Computer nutze. Das alles waren Zeichen dafür, dass ein Schlussstrich unter die Ära der Castros gesetzt wurde. Im Gegensatz zu ihnen trug er auch keine olivfarbene Uniform.
Doch Díaz-Canel hat seine gesamte Karriere in der Kommunistischen Partei absolviert, in der er jeweils geduldig auf die nächsthöhere Stufe kletterte. Er war Hochschulminister und wurde 2013 Vize-Präsident. Den Militärdienst von drei Jahren hatte er in einer Raketen-Abwehr-Einheit absolviert.
by Von Leticia PINEDA
