Aus Anlass der Unterzeichnung der historischen Abkommen der Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrains mit Israel hat US-Präsident Donald Trump weitere ähnliche Annäherungsprozesse im Nahen Osten in Aussicht gestellt. Er erwarte, dass bis zu neun arabische Staaten ihre Beziehungen zu Israel “normalisieren” werden, sagte Trump am Dienstag nach der Unterzeichnung der Abkommen in Washington.
Parallel zu der Unterzeichnungszeremonie im Weißen Haus wurde Israel vom Gazastreifen aus mit Raketen angegriffen. Dabei wurden laut Rettungsorganisationen zwei Menschen leicht verletzt. Die israelische Armee reagierte nach eigenen Angaben am Mittwochmorgen mit Angriffen auf Militärposten der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Außenminister der Emirate und Bahrains hatten in der Gartenanlage auf der Südseite des Weißen Hauses ihre Unterschriften unter die Abkommen zur Normalisierung gesetzt. Hunderte Gäste nahmen an dem Ereignis teil, das für Trump ein großer Erfolg sieben Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl ist.
Bislang waren Ägypten und Jordanien die einzigen arabischen Staaten, die formelle Beziehungen zu Israel unterhalten. Trump verkündete, die Abkommen würden zur “Grundlage eines umfassenden Friedens in der gesamten Region” werden. Auch Netanjahu sprach von einer “Morgendämmerung des Friedens”. Die Abkommen könnten letztlich zur endgültigen Beilegung des arabisch-israelischen Konflikts führen, sagte er.
Die Vereinbarungen werden von den Palästinensern jedoch vehement kritisiert. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erklärte, ohne Ende der israelischen Besatzung in den Palästinensergebieten gebe es keinen Frieden. Die Palästinenser fürchten, dass ihr Streben nach einem eigenen Staat zunehmend an Unterstützung in der arabischen Welt verliert. Das Abkommen mit den Emiraten sieht lediglich einen vorläufigen Verzicht Israels auf geplante Annexionen im Westjordanland vor.
Der bahrainische Außenminister Abdullatif al-Sajani betonte in Washington die Notwendigkeit einer “gerechten, umfassenden und dauerhaften Zwei-Staaten-Lösung” zur Beendigung des Nahost-Konflikts. Diese Lösung sieht einen eigenen Palästinenserstaat vor, der friedlich an der Seite Israels koexistiert.
Trump sagte, mit etwa “fünf oder sechs” weiteren arabischen Ländern seien die Gespräche über eine Annäherung an Israel bereits sehr weit. “Ich glaube, Israel ist nicht mehr isoliert”, unterstrich der US-Präsident. Er äußerte die Erwartung, dass auch Saudi-Arabien “zur richtigen Zeit” formelle Beziehungen zu Israel aufnehmen werde.
Trump ging auch von einer Einbeziehung der Palästinenser aus: “Ich versichere, dass die Palästinenser zu gegebener Zeit Teil eines Abkommens sein werden.” Der US-Präsident hatte die Einigung zwischen den Emiraten und Israel Mitte August bekanntgegeben. Am vergangenen Freitag folgte dann die Einigung zwischen Israel und Bahrain.
Viele der ölreichen Golfstaaten haben in den vergangenen Jahren in aller Stille Beziehungen zu Israel gepflegt. Mit der offiziellen Normalisierung sollen die Wirtschaftsbeziehungen nun erst richtig florieren. Die Emirate und Bahrain eint mit Israel nicht zuletzt auch die Feindschaft zum Iran. Das Königreich Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate mit ihren schillernden Metropolen Dubai und Abu Dhabi sind nur durch den Persischen Golf von der Islamischen Republik getrennt.
In den Palästinensergebieten demonstrierten am Dienstag hunderte Menschen gegen die Abkommen. Dabei wurden Porträts von Netanjahu und der Herrscher der beiden Golfstaaten verbrannt.
Aus dem Gazastreifen wurden am Abend mindestens zwei Raketen auf Israel abgefeuert. Eine davon wurde nach Angaben der israelischen Armee abgefangen. Die zweite schlug demnach in der Küstenstadt Aschdod ein, wobei mindestens zwei Menschen verletzt wurden. Für diese Angriffe übernahm zunächst niemand die Verantwortung. Die israelischen Streitkräfte wiesen der Hamas die Verantwortung zu.
Ob auch bei den israelischen Vergeltungsangriffen jemand verletzt wurde, war zunächst unklar. In mehreren israelischen Orten entlang der Grenze zum Gazastreifen heulten vor Sonnenaufgang die Sirenen.
by Von Sebastian Smith und Chris Lefkow
