Im Bundestag sind nun Reformen bei Elterngeld und Teilzeitarbeit in der Elternzeit beschlossen worden, die es einfacher machen sollen Job und Familie zu vereinbaren. Aus diesem Grund wird es auch in diesem Jahr wieder verschiedene Änderungen geben. Hauptsächlich wird es dabei um die Themen Elterngeld und neue Regeln zur Teilzeitarbeit gehen. So sollen künftig Vier-Tage-Wochen möglich sein und die Eltern sollen eine größer Unterstützung während der Elternzeit erhalten. Zudem wurden auch spezielle Regeln für Eltern mit Frühgeburten bei den aktuellen Beschlüssen berücksichtigt. Diese Dinge werden sich nun ab dem 1. September 2021 ändern, falls auch der Bundesrat dem Entwurf zustimmen sollte.
Unter anderem soll zukünftig die Möglichkeit für Eltern bestehen, dass diese während des Bezuges von Elterngeld auch in Teilzeit arbeiten dürfen. Bei einer Kombination zwischen Teilzeitarbeit und Elterngeld werden in der Zukunft dann 32 statt 30 Wochenstunden erlaubt sein. Im Fall das beide Elternteile in Teilzeit arbeiten, können die Ehepartner dann auch über die Aufteilung in einem Umfang von 24 bis 32 Stunden entscheiden. Aktuell liegt der Korridor zwischen 25 bis 30 Wochenstunden. Damit soll den Eltern ein Anreiz gegeben werden, sich die Betreuung der Kinder untereinander stärker aufzuteilen. Außerdem soll sich der Leistungsanspruch nicht verringern, wenn die Eltern der Kinder Lohnersatzleistungen beziehen. Dazu zählen zum Beispiel Kurzarbeitergeld und Krankengeld.
Für Mütter und Väter deren Kinder weit vor dem errechneten Geburtstermin auf die Welt kommen soll es künftig möglich sein, bis zu 4 Monate länger Elterngeld zu beziehen. Dabei soll das Basiselterngeld von 300 Euro um einen weitern Monat auf 13 Monate verlängert werden, wenn die Geburt in einem Zeitraum von bis zu 6 Wochen vor dem errechneten Geburtstermin stattfindet. Bei 8 Wochen vor dem Geburtstermin verlängert sich der Anspruch auf 14 Monate. Bei einer Geburt von 12 Wochen vor dem Geburtstermin auf 15 Monate und bei einem Entbindungstermin von 16 Wochen vor dem Geburtstermin wird die maximal Ausweitung auf 16 Monate für die Eltern möglich sein.
Gleichzeitig soll der Bezug des Elterngeldes für Spitzenverdiener eingeschränkt werden. Hintergrund dieser Maßnahme war es diese Vorgaben möglichst kostenneutral umzusetzen. Aus diesem Grund wird die Bezugsgrenze für das Elterngeld bei Ehepaaren von 500.000 Euro auf 300.000 Euro gesenkt. Paare, die mehr als 300.000 Euro verdienen, werden dann also kein Elterngeld mehr erhalten. “Bei einem derart hohen Einkommen ist davon auszugehen, dass Elterngeld für die Entscheidung, in welchem Umfang zugunsten der Betreuung des Kindes auf Erwerbstätigkeit verzichtet werden soll, unerheblich ist”, steht in der Begründung des Beschlusses. Von Seiten der Regierung rechnet man damit, dass durch diese Regelung etwa 7.000 Paare weniger in den Genuss des Elterngeldes kommen. Die Einkommensgrenze für Alleinerziehende bleibt allerdings unverändert bei 250.000 Euro liegen.
Insgesamt zeigen sich die Vertreter der Politik zufrieden mit den angestossenen Änderungen. “Wir stellen das beliebte Elterngeld besser und krisenfester auf”, erklärte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) in ihrer Schlussdebatte im Parlament. Giffey sieht in der Reform “einen Baustein unserer modernen Familienpolitik”. Von Seiten der Parteien Grüne und Linke wurde kritisiert, dass weiterhin kein Elterngeld für Hartz4-Empfänger vorgesehen ist. Von Seiten der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Nadine Schön (CDU) wurden die verbesserten Regelungen für Eltern von zu früh geborenen Kindern hervorgehoben. Dies eröffnet den Eltern zukünftig die Möglichkeit sich besonders intensiv um ihre Neugeborenen kümmern zu können.
