Die Bundesregierung will offenbar ganz Frankreich zum Hochinzidenz-Gebiet erklären. Nach Beratungen des Kabinetts könnte das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag eine solche Einstufung vornehmen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Donnerstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, eine solche Einstufung bedeute nicht automatisch Grenzkontrollen. Die Ko-Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Parlamentarierversammlung, Christophe Arend und Andreas Jung (CDU), riefen ihre jeweiligen Regierungen zu einem koordinierten Vorgehen auf.
Merkel sagte in ihrer Pressekonferenz zum EU-Gipfel zur möglichen Einstufung von ganz Frankreich als Hochinzidenz-Gebiet, es gehe "nicht um politische Willenserklärungen, sondern da guckt man sich die lang anhaltenden Inzidenzen an". Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz "nachhaltig" bei mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liege, "erfolgt die Einstufung als Risikogebiet". Dies erscheine im Fall von Frankreich "faktisch notwendig", bedeute aber nicht, dass es automatisch Grenzkontrollen gebe.
Die Kanzlerin hob hervor, es gebe "ein ganz bestimmtes Verfahren, wer Tests vorweisen muss, wie oft". Dies werde "mit Frankreich besprochen" und die "notwendigen Übergangszeiten" würden berücksichtigt. Nach der Einstufung der französischen Grenzregion Moselle als Virusvariantengebiet Ende Februar gebe es da "schon sehr eingespielte Verfahren". "Ich halte das jetzt nicht für eine besonders auffällige oder besondere Maßnahme", fügte Merkel hinzu.
Arend und Jung erklärten in einer gemeinsamen Stellungnahme, bei einer Sondersitzung des deutsch-französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit solle per Video-Konferenz über die praktische Umsetzung eines solchen Beschlusses gesprochen werden. Damit könne ein Beitrag für "ein abgestimmtes Vorgehen in der Grenzregion" zwischen Deutschland und Frankreich geleistet werden.
Wie in Paris verlautete, versuchte Europa-Staatssekretär Clément Beaune in Verhandlungen eine Schließung der Grenzen zu verhindern.
Frankreich erlebt gerade eine dritte Corona-Welle. Im Pariser Großraum ist die Lage besonders angespannt. Dort liegt die Sieben-Tage-Inzidenz derzeit bei über 600 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern.
Das Robert Koch-Institut und die Bundesregierung unterscheiden zwischen Risikogebieten, Virusvarianten-Gebieten und Hochinzidenz-Gebieten. Letztere sind Staaten und Regionen, in denen das Corona-Infektionsrisiko als besonders hoch eingeschätzt wird. In Europa gelten derzeit unter anderem Polen, Bulgarien, Schweden, Serbien, die Slowakei, Zypern und Albanien als Hochinzidenz-Gebiete.
Für Reisende aus Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebieten gilt, dass sie bereits vor der Einreise nach Deutschland einen negativen Corona-Test vorlegen müssen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Dies gilt auch, wenn sich jemand in den zehn Tagen vor der Einreise in einem solchen Gebiet aufgehalten hat.
Zudem gilt eine zehntägige Quarantänepflicht. Darüber hinaus können weitere Einreisebeschränkungen oder -verbote verhängt werden. Umgekehrt gelten besonders bei EU-Staaten teilweise Ausnahmen, etwa für Pendler oder den Güterverkehr.
by Ronny Hartmann
