Lauterbach-Pläne führen zu riesen Zoff! Schon jetzt ist klar, dass Corona auch im kommenden Herbst nicht vorbei sein wird. Aus diesem Grund bereitet sich die Bundesregierung bereits jetzt auf Herbst und Winter vor. Ziel ist ein sicherer Rechtsrahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen. Doch nun muss die Regierung zurückrudern – denn der Gegenwind aus allen Richtungen wird immer heftiger! Das sind die neuen Pläne:
Im Bundesgesundheitsministerium hat man gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium an neuen Maßnahmen gearbeitet, um das Coronavirus erfolgreich einzudämmen. Am Mittwoch, dem 24. August, soll im Bundeskabinett jetzt das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen werden. Zuletzt waren an dem von Gesundheitsminister Karl Lauterbach erstellten Papier jedoch noch Änderungen vorgenommen worden. So müssen die Bundesländer beim Verhängen einer Maskenpflicht in Innenräumen sicherstellen, dass es Ausnahmen für Personen gibt, die vollständig geimpft sind und deren Impfung weniger als 3 Monate zurückliegt. Darüber berichtet nun das Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Zuvor war dieses Vorgehen als verpflichtend angesehen worden. Doch nun will die Politik es in eine Kann-Regelung umwandeln. Zudem kann auf die Maskenpflicht auch verzichtet werden, wenn die betreffende Person gerade erst auf Corona getestet wurde. Auf diese Weise gibt die Regierung jetzt der Forderung vieler Bundesländer nach. Gescheitert sind die Bundesländer allerdings mit ihrer Forderung, dass die Regierung im Infektionsschutzgesetz konkrete Parameter vorgeben soll, wann die verschiedenen Maßnahmen des Schutzkonzepts in Kraft treten sollen.
