Wie jetzt bekannt wird, sollen sich mehrere Mitgliedsländer der NATO für die Berufung der aktuellen EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen für die Stelle des NATO-Generalsekretärs ausgesprochen haben. Dies berichtet nun die englische Tageszeitung “The Sun“, die sich bei ihren Berichten auf Aussagen aus Diplomatenkreisen beziehen. Zuletzt hatte der amtierende Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, durchblicken lassen, dass er nicht für eine neue Periode zur Verfügung steht. Übernimmt von der Leyen nun die wichtige Position?
Schon seit mehreren Wochen häufen sich die Gerüchte, das Ursula von der Leyen als mögliche Nachfolgerin von Jens Stoltenberg gehandelt wird. Die amtierende EU-Kommissionspräsidentin wäre sowohl die prominenteste allerdings auch die komplizierteste Lösung. Denn sie stünden im Oktober 2023 noch nicht für dieses Amt zur Verfügung. Ein Wechsel soll allerdings im Jahr 2024 möglich sein, wenn ihr Mandat als Kommissionspräsident in der Europäischen Union ausläuft. Von der Leyen selbst scheint offenbar Interesse an diesem Posten zu haben, wie ihre Reiseplanung scheinbar verdeutlicht. In den kommenden Wochen wird sie Estland, Großbritannien und Kanada besuchen. Vor allem in Großbritannien scheint die Besetzung das NATO-Postens durch von der Leyen noch blockiert zu werden. Dort bemängelt man ihre schlechte Bilanz als deutsche Verteidigungsministerin. Beim amerikanischen Präsidenten Joe Biden soll der Name von der Leyens allerdings auf Zustimmung stoßen, weil die Politikerin es im Krisenjahr 2022 geschafft habe, die EU auf militärische Notwendigkeiten auszurichten. Offenbar würde eine Kandidatur von der Leyens für den Posten des NATO-Generalsekretärs von den USA unterstützt werden.
Für den Posten von Stoltenberg soll es offenbar mehrere interessierte Kandidaten geben. Dazu zählt auch der amtierende britische Verteidigungsminister Ben Wallace, die estnische Premierministerin Kaja Callas sowie die kanadische Finanzministerin Chrystia Freeland. Callas selbst habe ihre Nominierung mit dem Verweis auf die Bedrohung ihres Heimatlandes durch Russland abgelehnt. Freelands Bewerbung könnte allerdings daran scheitern, dass Kanada zuletzt die Vorgabe des 2 Prozentsziels für Rüstungsausgaben verfehlt hat. Eine Entscheidung über die Nachfolge von Jens Stoltenberg an der Spitze der NATO wird in den kommenden Monaten erwartet. Insgesamt stand Stoltenberg für 9 Jahre an der Spitze des westlichen Verteidigungsbündnisses und seine Amtszeit war insgesamt dreimal verlängert worden. Die 30 Mitgliedsländer der NATO bestimmen den jeweiligen neuen Vorsitzenden im Konsens. Von Seiten der USA wird traditionell kein Kandidat aufgestellt, weil jeweils ein US-General als Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte in Europa fungiert. Trotzdem haben die Amerikaner ein großes Mitspracherecht bei der Bestimmung des Generalsekretärs.
