Sondersendung mit Scholz! Bürger sollen einschalten! Überraschende Sondersendung angekündigt! Olaf Scholz SPRICHT HEUTE zu Deutschland - gehen die Neuwahlen und die Vertrauensfrage jetzt viel schneller? Oder was will Scholz Deutschland sagen? Hier alles, was bekannt ist:
Nach dem Ende der Ampel-Koalition mehren sich die Stimmen für eine rasche Neuwahl. Vertreter von CDU/CSU und FDP drängen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), ohne Verzögerung die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, möglichst bereits am kommenden Mittwoch. Scholz zeigte sich nach dem Bruch der Koalition offen für eine Diskussion über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage und einer anschließenden Neuwahl, nachdem er ursprünglich den 15. Januar für die Vertrauensfrage und eine Neuwahl Ende März vorgeschlagen hatte. Der Kanzler wird heute Abend nach der Ausstrahlung des „Tatorts“ ein Live-Interview geben, das um 21.45 Uhr in der ARD mit Moderatorin Caren Miosga stattfinden wird. Die Ereignisse werden von uns in Echtzeit kommentiert.
Am Montag ist ein Treffen der Wahlleitungen von Bund und Ländern anberaumt, um die Vorbereitungen für eine vorgezogene Bundestagswahl zu besprechen. Der Landeswahlleiter von Berlin, Stephan Bröchler, äußerte sich kritisch zu einem zu frühen Wahltermin. In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ warnte er vor übereilten Entscheidungen, da beispielsweise eine Wahl am 19. Januar bereits Anfang Dezember den Start der Briefwahl erfordern würde, was schwer umsetzbar sei.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ermutigt ihre Partei in Rheinland-Pfalz zu einem erfolgreichen Wahlkampf im Winter und verweist auf den Sieg bei der letzten Bundestagswahl. Während einer Veranstaltung in Mainz betonte sie die Siegesbereitschaft der SPD. Allerdings sorgte ein Moment für Irritation, als ihr Lob für Gesundheitsminister Karl Lauterbach ohne Applaus blieb. FDP-Chef Christian Lindner wiederum warnte vor einer Koalition zwischen Union und SPD oder Grünen nach der Wahl, da dies nicht den notwendigen Neustart für Deutschland bedeuten würde.
Ex-Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Scheitern der Ampel-Koalition ein Musikstück veröffentlicht, das als Abschiedsgeste interpretiert wird. In der Zwischenzeit plant die Union, die Bundeswahlleiterin Ruth Brand in den Innenausschuss zu laden, um für Klarheit in der Diskussion um den Wahltermin zu sorgen. SPD und Grüne streben eine öffentliche Sondersitzung des Wahlprüfungsausschusses an, um mit Brand einen schnelleren Neuwahl-Termin zu erörtern. Die Bundeswahlleiterin steht unter Kritik, da sie auch wegen angeblichem Papiermangel für einen späteren Wahltermin plädiert hat, was jedoch vom Industrieverband der deutschen Papierindustrie bestritten wird.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigt sich kompromissbereit in Bezug auf den Wahltermin, sofern bestimmte Projekte der Ampel-Koalition noch verabschiedet werden. Lars Klingbeil, SPD-Chef, appelliert an eine weniger emotional und parteitaktisch geführte Debatte über den Wahltermin. In dieser Debatte solle auch der Rat von Experten wie Bundes- und Landeswahlleiter sowie kommunalen Vertretern berücksichtigt werden. Der FDP-Politiker Christian Jung schlug vor, zur Lösung des Papiermangels Papierspenden zu leisten, und veröffentlichte dazu einen Aufruf auf Social Media.
