Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz beabsichtigt, erneut Kontakt zu Wladimir Putin aufzunehmen. Scholz betont, dass ein “gerechter Frieden” nur dann möglich ist, wenn Russland seine gesamten Truppen aus der Ukraine zurückzieht. Kann der Bundeskanzler auf Putin einwirken?
Auf dem Evangelischen Kirchentag in Nürnberg gab Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekannt, dass er in Kürze erneut mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen möchte. Scholz betonte, dass er bereits zu Beginn des Konflikts mit Putin gesprochen habe. “Ich habe vor, dies in naher Zukunft wieder zu tun”, so Scholz. Eine grundlegende Voraussetzung für einen “gerechten Frieden” sei laut Scholz der Rückzug der russischen Truppen. “Das ist es, was verstanden werden muss”, fügte er hinzu. Während des Kirchentags wurden vereinzelt Rufe nach Verhandlungen laut. Scholz reagierte darauf mit den Worten: “Verhandeln ist in Ordnung. Die Frage ist: Wer verhandelt mit wem und worüber. “Es sei nicht vernünftig, die Ukraine zu zwingen, den Raubüberfall, den Putin begangen habe, zu sanktionieren und zu akzeptieren, und dass ein Teil des ukrainischen Territoriums einfach zu Russland wird, betonte Bundeskanzler Scholz.
Desweiteren betonte der Bundeskanzler auf dem Evangelischen Kirchentag die Bedeutung der Religionsfreiheit und rief Europa zum Zusammenhalt auf. Scholz skizzierte zuvor die Grundsätze seiner Politik seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine: Es müsse verhindert werden, dass der Konflikt eskaliert. “Es war und ist richtig, dass wir in allem, was wir tun, koordiniert handeln”, betonte Olaf Scholz. “Wir müssen jeden Schritt sorgfältig überlegen und dürfen keine Alleingänge unternehmen. Diesem Prinzip fühlen wir uns von Anfang an verpflichtet.” Gewaltsame Verschiebungen von Grenzen in Europa dürften nicht toleriert werden.
