Kann es jetzt wirklich Frieden geben? Von Seiten des Kremls wird bestätigt, dass der russische Präsident Wladimir Putin in Bezug auf den Krieg in der Ukraine zu Friedensverhandlungen bereit wäre. “Wladimir Putin ist und bleibt weiter offen für Kontakte zu Friedensverhandlungen“, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag. Aber – die Sache hat einen Haken! So ist die Situation aktuell:
Wie Peskow bestätigte sei Putin bereit zu einem Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden, um eine Lösung für den Konflikt in der Ukraine zu finden. Gleichzeitig verdeutlichte Peskow, dass die Weigerung der USA die von Russland annektierten Gebiete im Süden und Osten der Ukraine als russisches Territorium anzuerkennen, ein Problem für die Verhandlungen darstelle. Dieser Standpunkt der Regierung in Washington sorge für mögliche Komplikationen dabei, eine Lösung für den Konflikt zu finden, verdeutlichte Peskow. Bei einem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hatte Biden zuletzt erklärt, dass er grundsätzlich zu einem Gespräch mit Putin bereit sei, allerdings nur wenn dieser ernsthaft an einem Ende des Krieges in der Ukraine interessiert sei. Biden hatte als Bedingung einen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine genannt. Nun erklärte Peskow, dass der beste Weg zur Durchsetzung russischer Interessen immer die Diplomatie gewesen sei. Einen Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine als Bedingung für Verhandlungen wurde von russischer Seite erwartungsgemäß abgelehnt.
In diesem Zusammenhang ließ Peskow keinen Zweifel daran aufkommen, dass die militärische Spezialoperationen Russlands weiter andauern werde. Bei dem Treffen zwischen Macron und Biden in Washington hatte auch der französische Präsident die Hoffnung geäußert, dass man irgendwann wieder mit dem Chef des Kremls verhandeln könne. Dies mache nach Macrons Auffassung allerdings lediglich dann einen Sinn, wenn man einen nachhaltigen Frieden in der Ukraine erreichen könne. “Ein guter Frieden ist kein Frieden, den man der Ukraine aufzwingen muss“, verdeutlichte Macron. Ein guter Friede sei auch nicht ein Abkommen, das mittel- oder langfristig von einer der beteiligten Parteien nicht akzeptiert werde.
