ENTSETZEN! EU-Ratspräsident Orbán reißt ohne Absprache zu Putin! Die EU-Länder sind schockiert - was plant Orbán und wie reagieren Deutschland, Frankreich und die anderen Länder auf dieses Missachtung - verrät Orbán die EU? Hier alles, was bisher bekannt ist;
Kurz nachdem Ungarn den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen hat, sorgt Premierminister Viktor Orbán für Kontroversen. Der ungarische Regierungschef, im Alter von 61 Jahren, hat sich in Moskau mit dem russischen Präsidenten getroffen, der oft als Kreml-Tyrann bezeichnet wird. Diese Begegnung findet lediglich fünf Tage nach Ungarns Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft statt. Orbán unterhält trotz des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der damit einhergehenden russischen Störmanöver in der EU weiterhin enge Verbindungen zu Putin und hat die Unterstützung für die Ukraine mehrfach abgelehnt.
Orbán präsentiert die Reise nach Moskau als einen Akt des Friedensstrebens. Auf Twitter verlautete der Ministerpräsident, Frieden könne nicht von einem gemütlichen Sessel in Brüssel aus erreicht werden. Dies folgt auf seinen Besuch in Kiew, wo er den ukrainischen Präsidenten Selenskyj traf und eine "Waffenruhe" forderte, was so wirkt, als läge die Entscheidungsmacht allein bei Selenskyj und nicht bei Putin.
Die Europäische Union zeigt sich über diese Vorgehensweise mehr als nur verärgert. Bundeskanzler Olaf Scholz, 66 Jahre alt und Mitglied der SPD, stellte klar, dass Orbán nicht als Vertreter der EU zu Putin gereist sei. Scholz betont auf Twitter, dass der Europäische Rat außenpolitisch von Charles Michel vertreten wird und unterstrich die eindeutige Position der EU: Der russische Angriffskrieg wird verurteilt, und die Ukraine kann sich auf die Unterstützung der EU verlassen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, 65 Jahre alt und Mitglied der CDU, äußerte sich ebenfalls zur Situation und warnt, dass eine Politik der Beschwichtigung Putin nicht stoppen wird. Nur Einigkeit und Entschlossenheit könnten den Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen.
EU-Chefdiplomat Josep Borrell, 77 Jahre alt, erklärte, dass Orbán kein Mandat aus Brüssel für diese Reise habe. Der Besuch finde ausschließlich im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen Ungarn und Russland statt. EU-Ratspräsident Charles Michel, 48 Jahre alt, unterstreicht, dass der rotierende EU-Ratsvorsitz nicht autorisiert sei, im Namen der EU mit Russland einen Dialog zu führen. Diese Äußerungen verdeutlichen die Kluft zwischen Orbáns individuellen Aktionen und der kollektiven Außenpolitik der EU-Mitgliedsstaaten.
Zuletzt hatte Orbán im September 2022 Moskau besucht, wobei es damals zu keinem Treffen mit Putin kam. Ein Jahr später trafen sich jedoch beide in Peking, was die fortgesetzten persönlichen Beziehungen zwischen den beiden Führungspersönlichkeiten unterstreicht.
