Angesichts des russischen Krieges in der Ukraine hat Jens Stoltenberg bereits seine Amtszeit als Generalsekretär der NATO verlängert. Nun jedoch wurde ein Nachfolger gefunden: Rumänien macht den Weg für den niederländischen Ex-Ministerpräsidenten Mark Rutte frei. Warum jetzt der Wechsel und wie geht es weiter?
Nach monatelanger Blockade ist der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der NATO endlich frei. Als letzter Bündnisstaat hat Rumänien angekündigt, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen Regierungschef aufzugeben. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei in Bukarest bekannt gab. Zudem unterstütze Rumänien nun die Kandidatur Ruttes. Dies wurde vom obersten Verteidigungsrat des Landes (CSAT) entschieden, in dem Iohannis den Vorsitz führt. Kürzlich hatten auch Ungarn, die Slowakei und die Türkei ihre Blockade aufgegeben, die zusammen mit Rumänien als letzte NATO-Staaten die Ernennung des 57-jährigen Rutte zum Nachfolger von Jens Stoltenberg blockierten. Rutte ist ein äußerst erfahrener Außenpolitiker, der zuletzt knapp 14 Jahre als Regierungschef der Niederlande diente – länger als jeder seiner Vorgänger und einer der dienstältesten Regierungschefs der EU. Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig, was bedeutet, dass keiner der aktuell 32 NATO-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf.
Ungarn hatte seinen Widerstand aufgegeben, nachdem Rutte auf ungarische Forderungen eingegangen war. Diese beinhalteten unter anderem die Sicherheit, dass Ungarn nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten NATO-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt würde. Die Regierung von Viktor Orban befürchtet, dass das Bündnis durch dieses Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland gezogen werden könnte. Rumänien hatte bis zuletzt mit Staatspräsident Iohannis noch einen eigenen Kandidaten im Rennen. In Bündniskreisen wurde jedoch vermutet, dass Iohannis in erster Linie daran interessiert war, als Alternative einen anderen internationalen Spitzenposten angeboten zu bekommen, da seine zweite Amtszeit im Herbst endet und er in Rumänien nicht mehr kandidieren kann. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt. Unterstützung kam auch aus den USA und Großbritannien. Aus Bündniskreisen hieß es, es sei sehr wahrscheinlich, dass Rutte bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs präsentiert werde.
Der Vertrag des amtierenden NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten jedoch erneut Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Unter den möglichen Anwärtern galten damals unter anderem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der ehemalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace. Stoltenberg ist seit fast zehn Jahren Generalsekretär der NATO und damit der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär in der Geschichte des Bündnisses. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns im Amt, der von 1971 bis 1984 als höchster internationaler Beamter der Allianz diente.
