Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (45) hat seinen dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland absagen müssen, da sein Land von schweren Unruhen erschüttert wird. Ursprünglich sollte Macron am Sonntag eintreffen, aber die Lage verschlimmerte sich am Samstag derart, dass er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (67) anrief und ihm die Situation erläuterte. Frankreich brennt, alleine 45.000 Polizisten waren gestern im Einsatz! Hier die aktuelle Lage:
Das Bundespräsidialamt teilte mit: “Frankreichs Staatspräsident Macron hat heute mit Bundespräsident Steinmeier telefoniert und über die Situation in seinem Land unterrichtet. Präsident Macron hat darum gebeten, den geplanten Staatsbesuch in Deutschland zu verschieben.” Auslöser der Ausschreitungen in Frankreich war der Tod des 17-jährigen Lieferfahrers Nahel M. in Nanterre. Bei einer Verkehrskontrolle am Dienstag erschoss ein Polizist den jungen Mann nordafrikanischer Herkunft aus nächster Nähe, als dieser das Gaspedal durchdrückte. Zuvor hatte M. bereits versucht, einer ersten Polizeikontrolle zu entkommen und bei der Verfolgungsjagd Passanten gefährdet. Die Ausschreitungen eskalieren jede Nacht weiter. Von Freitag auf Samstag wurden mehr als 1.300 Personen festgenommen und laut französischem Innenministerium wurden 79 Polizisten verletzt.
Die Absage des Besuchs von Macron verdeutlicht die ernste Lage in Frankreich. Der Staatsbesuch war seit über einem Jahr geplant und sollte ein großes Fest der deutsch-französischen Freundschaft sein, trotz der Auseinandersetzungen zwischen Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) in Bezug auf Militärkooperation, Finanzierung für Europa und Energiepolitik. Neben Berlin waren Besuche in Ludwigsburg (Baden-Württemberg) und Dresden (Sachsen) geplant, wo Macron vor der Frauenkirche eine Rede über die deutsch-französischen Beziehungen halten wollte. Es wäre undenkbar, dass der Präsident in Deutschland feiert, während in seinem eigenen Land Unruhen herrschen. Diese Entscheidung trafen Steinmeier und Macron. Das Bundespräsidialamt erklärte: “Der Bundespräsident bedauert die Absage und hat vollstes Verständnis angesichts der Situation in unserem Nachbarland.” Steinmeier verfolge die Entwicklungen mit großer Aufmerksamkeit und hoffe, dass die Gewalt auf den Straßen baldmöglichst endet und der soziale Frieden wiederhergestellt wird.
Der Besuch soll so bald wie möglich nachgeholt werden. Zuvor muss Macron jedoch die Situation in seinem Land unter Kontrolle bringen. Es handelt sich bereits um die vierte aufeinanderfolgende Nacht der Krawalle: Plünderungen und Gewalt ereigneten sich in Lyon, Marseille und Grenoble, während Demonstranten erneut Autos und Mülltonnen anzündeten. In Straßburg griffen Randalierer bereits vor Einbruch der Dunkelheit einen Apple Store und andere Geschäfte an. Die französische Polizei setzte bis zu 45.000 Kräfte und gepanzerte Fahrzeuge ein, um die Kontrolle über die außer Kontrolle geratene Situation wiederzuerlangen. Aufgrund der Unruhen wurden landesweit Großveranstaltungen abgesagt. Das Innenministerium ordnete an, dass der Verkehr von Bussen und Straßenbahnen ab 21 Uhr eingestellt wird. Der Verkauf von Feuerwerkskörpern, Benzinkanistern sowie entzündlichen und chemischen Produkten sollte systematisch unterbunden werden.
