Die Beliebtheitswerte des Kanzlers sind im Keller, seine Politik – grade im Bezug auf die Ukraine-Krise eher zögerlich – nun könnte ihm das schon früh in seiner Kanzlerschaft zu einem Stolperstein werden! Kanzler Scholz wird peinlich genau bei einem extra gegründeten Ausschuss befragt!
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht am Freitagmorgen dem Verteidigungsausschuss des Bundestags zu seiner Ukraine-Politik Rede und Antwort (08.00 Uhr). Anlass ist eine Einladung der Auschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) vom April. Sie hatte vehement für die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine geworben und Scholz in der Frage Zögerlichkeit vorgeworfen. Mittlerweile hat die Bundesregierung grünes Licht für die Bereitstellung ausgemusterter Gepard-Flugabwehrpanzer gegeben. Vergangenen Freitag kündigte Berlin dann auch die Abgabe von sieben Panzerhaubitzen 2000 an.
Weiteres mögliches Thema der Gespräche mit Scholz könnte das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sein. Hier laufen Verhandlungen mit der Union, um eine vorgesehene Grundgesetzänderung zu ermöglichen.
