Gefährlicher Besuch unter strengster Geheimhaltung! Am Montagmorgen traf die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew ein. Der Besuch wurde aus Sicherheitsgründen zunächst nicht öffentlich gemacht. Erst einen Tag zuvor kam es zu mehreren Explosionen und schweren Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt - nun ist unsere Außenministerin vor Ort. Hier sind alle Einzelheiten zu diesem mutigen Besuch:
Es handelt sich um den vierten Besuch Baerbocks in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffs im Februar 2022. Eine Woche vor der UN-Vollversammlung in New York soll der Besuch auch als Ausdruck der Solidarität dienen. Da der Luftraum über der Ukraine weiterhin gesperrt ist, reiste Baerbock – wie bei hochrangigen politischen Besuchen üblich – mit dem Sonderzug von Polen nach Kiew. Sie wurde am Bahnsteig vom deutschen Botschafter Martin Jäger begrüßt. Bei ihrer Ankunft betonte Baerbock die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine auf ihrem Weg in die Europäische Union und unterstrich die Bedeutung weiterer Reformbemühungen, insbesondere im Kampf gegen Korruption. Sie betonte, dass die Ukraine "auch unsere alle Freiheit" verteidigt und sich auf Deutschlands Unterstützung verlassen kann. Dann ging Baerbock ins Detail:
Im Hinblick auf die Justizreform und die Mediengesetzgebung lobte Baerbock die Fortschritte in Kiew. Sie wies jedoch darauf hin, dass es noch Verbesserungspotential bei der Implementierung des Anti-Oligarchen-Gesetzes und im Kampf gegen Korruption gibt. Die EU müsse zudem sicherstellen, dass sie bei wichtigen Entscheidungen angemessen repräsentiert ist. Angesichts der fortgesetzten russischen Angriffe auf die Infrastruktur und die Energieversorgung schlug Baerbock vor, das Energienetz stärker mit der Ukraine zu verknüpfen. Familien sollten nicht in Angst um ihre Versorgung leben müssen, wenn Russlands Präsident Wladimir Putin Umspannwerke ins Auge fasst. Deutschland werde die Ukraine weiterhin in ihrem Widerstand gegen Russlands Aggression unterstützen – wirtschaftlich, militärisch und humanitär.
Baerbock äußerte auch Kritik an der Entführung ukrainischer Kinder durch russische Behörden. Diese Kinder werden aus Kinderheimen, Waisenhäusern und Schulen entführt und in russische Umerziehungslager gebracht oder zur Adoption freigegeben. Berichte über die extreme Gehirnwäsche, die den Kindern ihre Familien und ihre Heimat entfremdet, sind herzzerreißend. Deutschland unterstützt Organisationen und Behörden, die den traumatisierten Kindern ein sicheres und geborgenes Zuhause bieten können. Diese Verbrechen müssen aufgearbeitet werden. Baerbock forderte Putin auf, die Kinder nach Hause zurückzuschicken. Dieses Thema soll auch auf der UN-Vollversammlung eine wichtige Rolle spielen.
