Geheimer Besuch in Kiew: Scholz trifft Selenskyj
Am frühen Montagmorgen, um 07:26 Uhr, rollt ein Sonderzug in den Bahnhof von Kiew ein. An Bord befindet sich niemand Geringeres als Bundeskanzler Olaf Scholz. Sein Ziel: ein geheimes Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Es ist der zweite Besuch des Kanzlers in der Ukraine seit Ausbruch des Krieges. Was steckt hinter dem gefährlichen Besuch des Kanzlers? Hier mehr:
Scholz bringt ein wichtiges Versprechen mit: „Ich möchte hier vor Ort deutlich machen, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben wird.“ Der Kanzler plant, Selenskyj Waffen im Wert von 650 Millionen Euro anzubieten, die noch im Dezember geliefert werden sollen. „Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen: Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen“, betont Scholz. Doch eines fehlt: Der von Kiew dringend gewünschte Marschflugkörper Taurus, der bis nach Moskau reichen könnte, bleibt Außen vor. Scholz hält an seinem strikten Nein fest, denn in seiner Sichtweise wäre der Einsatz dieser Waffe zu gefährlich und könnte den Krieg eskalieren.
Der Besuch in Kiew ist streng geheim. Doch warum wählt Scholz ausgerechnet jetzt diesen Zeitpunkt für seine Reise? Nur 83 Tage vor der Bundestagswahl möchte der Kanzler ein klares Signal setzen: Er ist derjenige, der die internationalen Verhandlungen führt. Das Ziel des hochvertraulichen Gesprächs mit Präsident Selenskyj ist es, die Lage auszuloten und zu verstehen, wozu die Ukraine bereit ist. Scholz hat immer wieder betont: „Es darf nichts über die Köpfe der Ukrainer hinweg entschieden werden.“ Diese Haltung sieht er als seinen politischen Auftrag.
Ein wichtiger Punkt in Scholz' Überlegungen ist die mögliche Rolle von US-Präsident Donald Trump. Sollte dieser, wie angekündigt, Verhandlungen über ein Kriegsende starten, möchte Scholz die Position der Ukraine stärken. Allerdings ist das nicht ohne Herausforderung: Trump muss überhaupt bereit sein, sich mit Scholz, einem Kanzler ohne Mehrheit kurz vor einer Neuwahl, zu koordinieren. Das erste Telefonat zwischen dem zukünftigen Präsidenten und dem Noch-Kanzler soll zwar relativ gut verlaufen sein, doch Trump ist für seine abrupte Kursänderungen bekannt, was die Situation unvorhersehbar macht.