Es geisterte schon einige Zeit durch die Medien – der Corona-Gipfel am Montag könnte platzen – nun ist es Realität! Das Treffen der Ministerpräsidentin mit der Kanzlerin am Montag soll nicht stattfinden – wie geht es jetzt weiter?
Es ist keine echte Überraschung, aber man darf sich doch wundern! Der für Montag (12. April) geplante Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und den Länderchefs ist nach übereinstimmenden Medienberichten geplatzt! Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters heißt es aus Regierungskreisen: „Die Bundesregierung beabsichtigt schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht.“ Aber, wie geht es sonst weiter?
Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten. Unklar ist noch, ob die Konferenz zu einem anderen Zeitpunkt in der kommenden Woche stattfinden soll. Eine Regierungssprecherin der niedersächsischen Landesregierung von Stephan Weil (SPD) erklärte, bis vor kurzem habe der Termin für das Treffen noch im Kalender gestanden – „dort steht er jetzt nicht mehr. Es ist aber noch nicht geklärt, ob in der kommenden Woche dann eine MPK stattfindet, also ob der Termin verschoben wird, oder ob es in der kommenden Woche gar keine gibt.“
