Während Olaf Scholz sich am Sonntag (2. Juni) optimistisch zeigte, dass ein Ende des Gaza-Konflikts nach den jüngsten Verhandlungsvorschlägen in Sicht sein könnte, sorgt Außenministerin Annalena Baerbock mit einer brisanten Aussage zum Nahost-Konflikt für Aufsehen - Bundeswehrsoldaten sollen nach Gaza!
Auf einem kleinen Parteitag der Grünen in Potsdam am Samstag (1. Juni) brachte die Außenministerin die Idee einer Beteiligung deutscher Soldaten an einer Schutztruppe im Gazastreifen ins Spiel. "So wie wir der Ukraine deutlich gemacht haben, dass wir für ihre Freiheit und ihren Frieden einstehen, gilt das für mich auch für den Nahen Osten. Wenn es jetzt nicht nur einen Wiederaufbau braucht, sondern eine internationale Schutztruppe, die dafür sorgt, dass wir endlich zu Frieden im Nahen Osten kommen, dann ist das auch unser gemeinsamer Auftrag", erklärte Baerbock.
Wird Deutschland also demnächst Soldaten in den Nahen Osten schicken? Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich hierzu bislang noch nicht geäußert. Eine Anfrage der "Bild"-Zeitung ließ der SPD-Politiker unbeantwortet. Noch Mitte Mai hatte sich Annalena Baerbock zur Forderung der Arabischen Liga nach einer UN-Schutztruppe im Gazastreifen zurückhaltend gezeigt. Sie betonte, dass es zunächst eine humanitäre Feuerpause brauche.
Militär-Experte Carlo Masala hält Annalena Baerbocks Vorschlag zwar auf den ersten Blick für sinnvoll, warnt jedoch: "Sollten Akteure wie die Hamas oder der palästinensische Dschihad weiterhin existieren und operieren, würden die deutschen Soldaten definitiv Ziel von Terroranschlägen werden." Dies könnte sowohl durch palästinensische Gruppen als auch von außerhalb geschehen. Fazit: Bevor deutsche Soldaten nach Gaza entsandt werden, müsste die Hamas zerschlagen werden. Andernfalls könnte der Einsatz gefährlicher werden als der ISAF-Einsatz der NATO in Afghanistan.
