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Eilmeldung: Ampel-Koalition schon beschlossen? Scholz sagt: “Legen wir los!”

Schon ab Donnerstag wollen SPD, Grüne und FDP über die Bildung einer Ampel-Koalition beraten, um innerhalb der nächsten 4 Jahre die Regierung in Deutschland zu bilden. Trotz dem Beginn der Gespräche bleibe auch die sogenannte Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grüne nach Meinung des FDP-Chefs Lindner eine “tragfähige Option”. Trotzdem soll es zunächst keine Parallelgespräche mit der Union geben – ist die Ampel schon beschlossen?

FDP, Grüne und SPD beginnen mit Gesprächen zur Regierungsbildung

Wie jetzt bekannt wird, hat die FDP dem Vorschlag der Grünen für Dreiergespräche mit der SPD zugestimmt, bei denen es um die Vorbereitung möglicher Koalitionsverhandlungen gehen soll. “Wir haben den Vorschlag eines Gesprächs mit der SPD angenommen”, informierte der Parteichef der FDP, Christian Lindner, am Mittwoch nach internen Beratungen in Berlin. So habe Lindner SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein Gespräch zu dritt am Donnerstag angeboten, welches auch stattfinden wird. “Aus der gemeinsamen Überzeugung, dass dieses Land erneuert werden muss, hat sich trotz aller Unterschiede natürlich ein gemeinsames Interesse ergeben”, verdeutlichte Lindner. Zwar gäbe es unterschiedlich Ansichten zu vielen Themen, doch man wolle sich nun um eine Zusammenarbeit bemühen. “Wir haben aber erfahren, dass, wenn wir uns um Verständigung bemühen, dass dann eine Art fortschrittsfreundliches Zentrum gebildet werden kann. Und daraus ergibt sich viel Fantasie”, sieht Lindner die Möglichkeit auf eine Einigung. Trotzdem wollte Lindner auch einer Jamaika-Koalition keine generelle Absage erteilen. “Mit der Union haben wir inhaltlich mehr Überschneidungen”, das habe sich auch in den Gesprächen bestätigt, bestätigte der Voristzende der Liberalen. Zunächst sollen aber trotzdem keine Paralellgespräche mit der Union stattfinden

Grüne bestätigen: “Keks noch nicht komplett gegessen”

Die gleiche Ankündigung war zuvor schon von Grünen-Chefin Annalena Baerbock und dem Co-Vorsitzenden Robert Habeck publik gemacht worden. Die Spitzenpolitiker der Grünen bestätigten, dass man der FDP vorgeschlagen habe, die Sondierungen mit der SPD zu beginnen, weil dort offenbar die größten Schnittmengen denkbar seien. Dabei bezogen sich Baerbock und Habeck vor allem auf den Bereich der Gesellschaftspolitik. Darum wollten die Grünen die Gepsräche vertiefen, um die Positionen aus bilateralen Gesprächen nun mit FDP und SPD weiter zu diskutieren. Nun müssten vor alle ideologische Unterschiede zwischen den Parteien stabil geklärt und diskutiert werden. “Am Ende muss es eben eine politische Beurteilung geben, was gehen kann und was nicht gehen kann und nicht ein ewiges Zeitspiel”, fordern dir Spitzenpolitiker der Grünen. Allerdings sei der “Keks noch nicht komplett gegessen” wie Habeck anmerkte. Dafür gebe es noch zu viele offene Punkte und zum Teil ziemlich erhebliche Differenzen. Daher sei die Entscheidung auch noch “keine Komplettabsage an Jamaika”. Denn wie Habeck mitteilte, habe auch “die Union sich wirklich bemüht” und sei den Grünen “weit und sortiert” entgegengekommen.

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