Bei erneuten Protesten gegen den autoritär regierenden belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sind am Samstag dutzende Demonstranten festgenommen worden. Wie die Menschenrechtsgruppe Wiasna mitteilte, wurden landesweit mindestens 37 Demonstranten und fünf Journalisten festgenommen. Seit Monaten fordern Demonstranten immer wieder den Rücktritt Lukaschenkos, die Proteste werden meist gewaltsam unterdrückt.
In Belarus gibt es seit der von massiven Betrugsvorwürfen begleiteten Präsidentschaftswahl im vergangenen August Proteste gegen Lukaschenko. Nachdem in den ersten Monaten nach der Wahl wöchentlich zehntausende Menschen auf die Straße gegangen waren, schwächte sich der Protest zuletzt ab. Hintergrund war auch das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten. Mehrere Protest-Teilnehmer wurden getötet, hunderte weitere wurden zu teils langen Haftstrafen verurteilt.
Die Wiederwahl des 66-jährigen Staatschefs, der seit 1994 an der Macht ist, kam Anfang August nach Angaben der Opposition nur durch Betrug zustande. Lukaschenko wird von Moskau unterstützt. Die EU erkennt die Wiederwahl Lukaschenkos nicht an und verhängte Sanktionen gegen ihn und dutzende andere mutmaßliche Verantwortliche für Wahlbetrug und Gewalt gegen Demonstranten. Lukaschenko will nicht zurücktreten und hat lediglich Verfassungsreformen in Aussicht gestellt, deren Umfang nicht klar umrissen wurde.
by STRINGER
