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Dreyer bedauert nach Bund-Länder-Konferenz Fehlen von Stufenplan zu Öffnungen

Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin: "Frust war groß"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach der Bund-Länder-Konferenz vom Mittwoch das Fehlen eines bundesweiten Stufenplans zu den Öffnungsperspektiven für Kultur, Gruppensport, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe bedauert. "Der Frust war groß, dass wir es gemeinsam nicht geschafft haben, einen Perspektivplan zu machen", sagte Dreyer am Donnerstag in Mainz. Die Meinungen der Bundesländer bei der Perspektivstrategie gingen demnach "ganz weit auseinander".

Die Bevölkerung müsse wissen, was zu tun sei, ohne dass sie vorher verschiedene Landesverordnungen studieren müsse, sagte Dreyer. Bund und Länder arbeiteten weiter an der Entwicklung nächster Schritte, um eine realistische Perspektive geben zu können. Sie hoffe, dass die Perspektiven nach dem nächsten Treffen am 3. März konkreter würden, sagte Dreyer.

Dabei solle es nicht um ein konkretes Datum gehen, wann die betroffenen Bereiche wieder öffnen könnten, sondern unter welchen Kriterien eine Öffnung vorstellbar sei. Wichtig sei, dass die Länder in Eckpunkten eine gemeinsame Strategie fänden. "Wir haben ein großes Interesse daran, dass wir einen gemeinsamen Weg gehen", sagte Dreyer.

by Tobias SCHWARZ