Vor rund einem Jahr haben die USA den iranischen Top-General Qassem Soleimani getötet. Der Anschlag soll mit Wissen und auf Anordnung von US-Präsident Donald Trump (74) erfolgt sein. Aus diesem Grund will das iranische Mullah-Regime den noch amtierenden US-Präsidenten zur Rechenschaft ziehen. Und hat nun bei Interpol eine internationale Fahndung nach Trump beantragt.
Nach dem Mordanschlag auf den iranischen General Qassem Soleimani hat die iranische Regierung nun bei Interpol ein Fahndungsgesuch nach insgesamt 48 Personen eingereicht. Unter den vom Iran gesuchten Personen befindet sich nicht nur der amtierende US-Präsident Donald Trump, sondern auch zahlreiche US-Kommandeure, Vertreter des Pentagons und Soldaten der US-Streitkräfte. Für alle diese Personen hat der Iran laut des iranischen Justizsprechers Gholam-Hussein Ismaili jetzt eine rote Fahndungsnotiz bei Interpol beantragt. Wie der Justizsprecher im iranischen Staatsfernsehen bestätigte, sei der Antrag auf die Fahndung nach diesen Personen auch vom Nachbarland Irak unterstützt worden, wo der tödliche Anschlag auf Soleimani durchgeführt worden war. In der Nähe des Flughafens von Bagdad war Soleimanis Fahrzeug von einer US-Drohne bombadiert worden.
Die 1923 gegründete internationale Polizeibehörde Interpol hilft bei der Koordination von grenzüberschreitender Polizeiarbeit ihrer 194 Mitgliedstaaten. Mit einer “Red Notice“ (Rote Ausschreibung), wie jetzt vom Iran eingereicht, kann ein Land andere kooperierende Länder bitten, die bei Interpol zur Fahndung ausgeschriebene Person zu suchen und festnehmen zu lassen. In Deutschland ist eine “Red Notice“ allerding keine ausreichende Rechtsgrundlage um eine Person festzunehmen. In dieser Hinsicht müsste erst das Bundeskriminalamt eine Entscheidung treffen, das allerdings eng mit Interpol in Verbindung steht. Neben der “Red Notice“ gibt es auch noch „andersfarbige“ Ausschreibungen von Interpol. Diese dienen den jeweiligen Kooperationspartnern zur rechtliche Sicherheit beim Austausch von Informationen. Interpol veröffentlicht eine Fahndungsausschreibung allerding nur, wenn alle Richtlinien der Behörde eingehalten werden und die notwendigen Bedingungen der Behörde erfüllt werden. Im Fall von Trump ist es sehr wahrscheinlich, dass Interpol das Ersuchen aus dem Iran ablehnen wird.
Der iranische General Soleimani wurde von der US-Armee am 3. Januar 2020 mittels eines Drohnen-Angriffs in der Nähe des Flughafens der irakischen Hauptstadt Bagdad ausgeschaltet. Zusammen mit Soleimani war auch der irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis ums Leben gekommen. Die USA hatte die Aktion damit gerechtfertigt, dass Soleimani Anschläge auf US-Einrichtungen geplant habe. Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte Soleimani als Nationalhelden bezeichnet und angekündigt den Mord an dem General “zu gegebener Zeit“ zu rächen und gleichzeitig auch juristische Schritte gegen alle beteiligten Personen einzuleiten.
