Seit fast 10 Monaten läuft der Krieg in der Ukraine bereits und hat in diesem Zeitraum für Zehntausende Tote gesorgt. Zudem droht Russland unvermittelt mit der Eskalation des Konflikts. Zuletzt hatten Politiker in Deutschland deshalb mehr Schutz für die deutsche Bevölkerung gefordert und die Reaktivierung von Luftschutzbunkern gefordert. Dieses Projekt soll nun den Angriff genommen werden – droht aber schon zum Start zu scheitern!
Mittlerweile wurde offenbar in diesem Zusammenhang bereits eine Bestandsaufnahme geplant, die spätestens im Frühjahr 2023 abgeschlossen sein soll. Bei dieser Maßnahme werde geprüft, ob unterirdische Straßen- und Bahnsysteme für die Beherbergung von Menschen geeignet sei, wie der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl gegenüber der “Bild“-Zeitung erklärte. Und auch zahlreiche neue Bunker und Schutzräume in Deutschland sollen entstehen. Im Jahr 2007 hatte die damalige Bundesregierung auf die weitere Wartung von etwa 2.000 Bunkern verzichtet, weil deren Wartung zu teuer gewesen sei und der Kalte Krieg damals ein Relikt aus der Vergangenheit gewesen war. Zur Zeit gibt es lediglich 600 Schutzräume in dem nur 500.000 Menschen Schutz finden könnten. Dies bedeutet einen Platz in einem Luftschutzbunker für jeden 166. Bundesbürger. Doch angesichts der aktuellen Bedrohungslage soll sich dies ändern. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese verlangt bereits einen Neustart beim Bevölkerungsschutz und auch Innenministerin Nancy Faeser scheint nun die Wichtigkeit der Maßnahme erkannt zu haben.
CDU-Politiker und NRW-Innenminister Herbert Reul bekräftigte gegenüber den Medien, dass die Bundesregierung im Rahmen ihrer Zivilschutzaufgaben prüfe, ob die vorhandenen Schutzräume noch immer Schutz vor militärischen Bedrohungen bieten könnten. Gleichzeitig kritisierte er die Dauer der Prüfung. Wenn man erst im Frühjahr Ergebnisse habe, sei dies laut Reuls Meinung zu spät. Unterdessen fordert der Politiker die Sensibilisierung und Aufklärung der Bevölkerung, damit diese einen Leitfaden erhält, wie sie sich bei einer Bedrohung verhalten soll. CDU-Politiker André Berghegger (50) kritisierte die Ausgabenfreude der Bundesregierung und warf dieser vor, dafür an Sicherheit und Bevölkerungsschutz zu sparen. FDP-Politiker Manuel Höferlin kritisierte allerdings in diesem Zusammenhang die Versäumnisse der CDU, die in den vergangenen 16 Jahren in Sachen Bevölkerungsschutz ebenfalls starke Defizite aufgewiesen habe. Von den Bundesländern wurde für die Einrichtungen und Modernisierung der Schutzräume eine Summe von 10 Milliarden Euro gefordert. Von der Bundesregierung wurde dies jedoch bisher abgelehnt. Bleibt zu hoffen, dass sich bis zum Frühjahr tatsächlich eine Lösung für dieses Problem findet.
