Die Bundesregierung hat bei der internationalen Geberkonferenz für Syrien weitere 1,74 Milliarden Euro für Bürgerkriegsflüchtlinge zugesagt. “Die syrische Tragödie darf nicht noch ein weiteres Jahrzehnt fortdauern”, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) in einer Videobotschaft am Dienstag. Die Hilfen Deutschlands seien daher “bitter nötig”.
Maas rief die Führung in Damaskus zugleich zu ernsthaften Bemühungen zur Befriedung des Landes auf. “Scheinwahlen in einem zerstörten Land sind kein Ersatz für einen echten politischen Prozess.” Syriens Machthaber Baschar al-Assad und seine internationalen Unterstützer müssten “endlich begreifen”, dass “nur ein ernsthaftes Engagement im Rahmen internationaler Diplomatie (…) zu einer tragfähigen Lösung führen” könne, sagte der Außenminister.
Die UNO hält seit Montag zusammen mit der EU die zweitägige Video-Konferenz ab. Nach EU-Angaben nahmen 77 Delegierte aus mehr als 50 Ländern teil. Den Bedarf an Hilfen beziffert die UNO auf rund zehn Milliarden Dollar (8,5 Milliarden Euro). Sie verweist auf die wegen der Corona-Pandemie noch schlechtere Lage von Millionen Vertriebenen.
4,2 Milliarden Dollar sind demnach für humanitäre Hilfe in Syrien selbst nötig. Weitere 5,8 Milliarden Euro würden gebraucht, um Flüchtlinge zu unterstützen, die in Nachbarländer in der Region geflohen seien.
Die EU steuerte nach Angaben des Außenbeauftragten Josep Borrell jeweils 560 Millionen Euro für 2021 und 2022 aus dem Gemeinschaftshaushalt bei.
Vergangenes Jahr hatte die Konferenz Hilfszusagen von 6,9 Milliarden Euro für 2020 und folgende Jahre erbracht. Deutschland hatte 1,6 Milliarden Euro dazu beigetragen.
Seit dem Beginn des Syrien-Konflikts 2011 wurden mehr als 388.000 Menschen getötet. 6,7 Millionen Menschen wurden nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks im Land selbst vertrieben. Weitere 6,6 Millionen Syrer flohen ins Ausland. 5,6 Millionen von ihnen befinden sich in Nachbarländern wie der Türkei, Libanon und Jordanien. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 waren hunderttausende Menschen aus Syrien auch nach Europa geflüchtet.
by Delil SOULEIMAN
