Die Kontrollen, die nicht nur nach Frankreich, sondern auch an den Übergängen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen fortgesetzt werden, sollen die Sicherheit erhöhen. Im Gegensatz dazu werden die Maßnahmen an den Grenzen zu Dänemark und den Benelux-Staaten gelockert. Besonders im Fokus stehen die Grenzübergänge nach Westen. Nachdem die intensiven Kontrollen, die im Zuge der Fußball-Europameisterschaft verstärkt wurden, eigentlich auslaufen sollten, wird es ab Sonntag zu einer Verlängerung der Maßnahmen kommen. Dies geschieht im Hinblick auf die bevorstehenden Olympischen Spiele, die vom 26. Juli bis zum 11. August stattfinden werden.
Die Innenministerin Nancy Faeser hat nach Informationen der uns-Zeitung vorübergehende Binnengrenzkontrollen für den Zeitraum vom 20. Juli bis zum 30. September 2024 angeordnet – eine Maßnahme, die auch in Brüssel notifiziert wurde. Deutsche und französische Sicherheitsbehörden haben laut Lageeinschätzungen beschlossen, im grenzüberschreitenden Verkehr verstärkt zusammenzuarbeiten, um potenzielle Straftäter und Gefährder frühzeitig zu identifizieren. Besonderes Augenmerk gilt mutmaßlichen Terrornetzwerken sowie deren Unterstützern.
Es ist jedoch nicht geplant, die Kontrollen überall und ununterbrochen durchzuführen. Vielmehr sollen sie „lageabhängig, risikobasiert und möglichst gezielt vorgenommen werden“. Das bedeutet, dass es keine dauerhafte, lückenlose Präsenz an den Grenzübergängen geben wird. Die während der EM umgesetzten Kontrollen an allen deutschen Grenzen galten als großer Erfolg und resultierten in der Abweisung von etwa 5800 Personen, die unerlaubt nach Deutschland einreisen wollten. Sowohl die Union als auch die FDP hatten sich für eine Fortsetzung der umfassenden Grenzkontrollen ausgesprochen.
