Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (40, Linke) landet in der Türkei und erfährt von ihrer Festnahme
Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (40, Linke) wurde am 3. August in der Türkei festgenommen! Akbulut habe erst von dem Haftbefehl erfahren, als sie an einem türkischen Flughafen gelandet war, schrieb die Linken-Politikerin am Freitagabend bei X (früher Twitter). Sie wurde in Antalya einem Haftrichter vorgeführt und auch dann noch festgehalten, als sie sich bereits als Abgeordnete ausgewiesen hatte, berichtet die „Frankfurter Allgemeine“.
Freilassung nach Intervention der Bundesregierung
Erst in der Türkei am Flughafen habe ich erfahren, dass ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Kayseri gegen mich vorliegt. Bevor ich dazu Aussagen musste, wurde die Akte innerhalb von wenigen Stunden gelöscht. Ich danke dem Auswärtigen Amt für ihren schnellen Einsatz! Der Vorfall… Die Bundesregierung habe sich „hochrangig, mit Nachdruck und auf verschiedenen Kanälen“ für Akbuluts Freilassung eingesetzt, teilte das Auswärtige Amt der Zeitung mit. Wenige Stunden nach ihrer Festnahme kam Akbulut frei. Warum sie überhaupt festgenommen wurde, ist unklar. Ihre Akte bei der türkischen Staatsanwaltschaft wurde gelöscht, wie die Politikerin mitteilte.
Politikerin will Betätigungsverbot aufheben
Gökay Akbulut sitzt seit 2017 im Deutschen Bundestag und will das Betätigungsverbot gegen die Terrororganisation PKK aufheben. Die PKK kämpft für ein unabhängiges Kurdistan. Sie zu unterstützen, ist in Deutschland und in der Türkei verboten.
Türkische Zentralbank prognostiziert hohe Inflation
Ein schwerer Vorwurf macht dem Vorsitzenden der NRW-SPD und OB von Hamm zu schaffen. Das sind keine guten Aussichten! Die türkische Zentralbank hat ihre Inflationsprognose ...