Schon wenige Tage nach der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden sendet dieser inmitten der wachsenden Spannungen mit China nun ein deutliches Ausrufezeichen. Jetzt hat der neu gewählte US-Präsident einen Flugzeugträger ins Südchinesische Meer entsendet, der an einer Übung dort teilnehmen soll.
Wie jetzt bekannt wurde, hat ein Flugzeugträgerverband der amerikanische Marine das Südchinesische Meer erreicht. Der Verband wird vom Flugzeuträger “USS Theodore Roosevelt“ angeführt und war bereits am Samstag in dem Seegebiet eingetroffen, um an der Übung “Navigationsfreiheit“ teilzunehmen. Dies bestätigte am Montag auch das Indo-Pazifik-Kommando der US-Streitkräfte. Damit handelt es sich um das erste Manöver nach der Vereidigung von Präsident Joe Biden.
Am Samstag hatte Taiwan unter anderem gemeldet, dass insgesamt acht chinesische Bomber und vier Kampfflugzeuge unerlaubt den Luftraum des Landes verletzt hätten. Zuvor hatte Präsiden Biden der Regierung in Taipeh seine “felsenfeste“ Unterstützung zugesagt. Seit 1949 hat sich Taiwan von der Volksrepublik China losgesagt. Seitdem rechnen die 23 Millionen Einwohner der Insel zu jeder Zeit mit einer Invasion durch die Volksrepublik. Nach Aussagen der Regierung soll die “USS Theodore Roosevelt“ für die “Freiheit der Navigation“ in dem vielbefahrenen Seegebiet eintreten, durch das fast zwei Drittel der Güter des Welthandels transportiert werden müssen. Auch Konteradmiral Doug Verissimo erklärte, es sei “großartig, wieder im Südchinesischen Meer zu sein, Routineoperationen zu unternehmen, die Freiheit der Meere zu fördern und Verbündete und Partner zu bestärken“.
Schon kurz nach der Ankunft der Kampfschiffe hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums das US-Manöver als “Machtdemonstration” bezeichnet, “die nicht förderlich für den Frieden und die Stabilität in der Region“ sei . China sendete eine Warnung an die US-Regierung keinen Streit anzuzetteln. In Peking hoffe man, dass beide Länder miteinander kooperieren und mit den Differenzen umgehen könnten. Ein weiterer Streitpunkt zwischen den beiden Ländern war die Einladung der Vertreterin Taiwans zur Amtseinführung von Präsident Biden. Bereits unter Vorgänger Donald Trump hatte die USA seine Beziehung zu Taiwan aufgewertet. Seitdem bestehen offzielle Kontakte zwischen beiden Ländern, die von China jedoch abgelehnt werden.
Seitdem sich Taiwan von China losgesagt hat, beansprucht China Taiwan als einen Teil der Volksrepublik. Gleiches gilt für einen Großteil des südchinesischen Meeres. Zudem reklamieren auch Malaysia, die Philippinen, Indonesien, Vietnam und Brunei Teile des Seegebiets. Die Zone gilt sowohl strategisch als auch wirtschaftlich als wichtig. In den letzten Jahren hatte Peking den Konflikt in der Region auch zusätzlich mit der Aufschüttung von künstlichen Inseln angeheizt, auf denen das Land dann Militäranlagen errichtet. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag hat den Anspruch Chinas auf Taiwan bereits 2016 zurückgewiesen, was Peking bis dato ignoriert. Taiwan hingegen sucht trotz der Drohungen aus China die diplomatische Anerkennung als unabhängiger Staat zu erreichen..
