Der künftige US-Präsident Joe Biden hat die Ureinwohnerin Deb Haaland als Innenministerin nominiert. Wenn die 60-Jährige durch den Senat bestätigt wird, würde sie die erste indianisch-stämmige Ministerin der US-Geschichte. Biden nominierte zudem den Chef der Umweltschutzbehörde des Bundesstaates North Carolina, Michael Regan, als neuen Chef der Umweltschutzbehörde EPA.
“Dieses brillante, erprobte, bahnbrechende Team wird am ersten Tag bereitstehen, um der existentiellen Bedrohung des Klimawandels mit einer einheitlichen nationalen Antwort zu begegnen, die auf Wissenschaft und Gerechtigkeit beruht”, erklärte Biden.
Haaland stammt aus dem südlichen Bundesstaat New Mexico und gehört dem Pueblo-Stamm Laguna an. Sie und ihre Parteifreundin Sharice Davids waren 2018 als erste Ureinwohnerinnen der Geschichte in den US-Kongress gewählt worden. Dort machte Haaland sich unter anderem für die Verbesserung der Lebensverhältnisse von Ureinwohnern stark.
Als Innenministerin wird Haaland für die Verwaltung von bundeseigenem Land und für Bodenschätze verantwortlich sein. In den Zuständigkeitsbereich fallen auch Indianer-Reservate. Die 70.000 Beschäftigten des Innenministeriums kontrollieren Nationalparks sowie Öl- und Gas-Förderanlagen. Mit dem deutschen Innenministerium ist es daher nicht vergleichbar.
“Es wäre eine Ehre, die Klima-Agenda von Biden und (der künftigen Vizepräsidentin Kamala) Harris voranzubringen, die Regierungsbeziehungen mit den Stämmen zu reparieren, die von der Trump-Regierung ruiniert wurden, und als erste eingeborene Ministerin in der Geschichte unsere Landes zu dienen”, erklärte Haaland gegenüber der “New York Times”.
Haaland wird eine wichtige Rolle in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik des künftigen Präsidenten Biden spielen. Der Demokrat will unter anderem die Förderung und Nutzung fossiler Brennstoffe zurückdrängen – im Gegensatz zum scheidenden Amtsinhaber Donald Trump, der ein Verfechter von Erdöl und Erdgas und Gegner alternativer Energien ist.
In der vergangenen Woche hatten sich Stars wie Cher und Jane Fonda in einem offenen Brief dafür stark gemacht, dass Haaland in Bidens Kabinett aufgenommen werden müsse. So könne es gelingen, “das Augenmerk wieder auf ein Wertesystem zu legen, das der Mutter Erde gerecht wird”.
Biden hatte versprochen, ein Kabinett zusammenzustellen, das die Vielfalt der US-Gesellschaft und alle wichtigen Bevölkerungsgruppen repräsentiert. Der 78-Jährige, der am 20. Januar im Amt vereidigt werden soll, nannte dies: “Ein Kabinett, das aussieht wie Amerika.”
Mit Regan nominierte Biden zudem erstmals einen Schwarzen als Chef der Umweltbehörde EPA (Environmental Protection Agency). Der gewählte Präsident hat bereits zuvor eine Reihe von Premieren verkündet: So soll die frühere Notenbankchefin Janet Yellen als erste Frau der US-Geschichte Finanzministerin werden, der pensionierte Vier-Sterne-General Lloyd Austin als erster Afroamerikaner Verteidigungsminister und der frühere Präsidentschaftsbewerber Pete Buttigieg Verkehrsminister, der damit erster offen homosexueller Minister der US-Geschichte würde. Mit Xavier Becerra als nominierter Gesundheitsminister und Alejandro Mayorkas als Heimatschutzminister sollen zudem zwei Latinos wichtige Kabinettsposten übernehmen.
Kritiker werfen Trump vor, die EPA in seiner Amtszeit erheblich geschwächt zu haben. Der Republikaner, der immer wieder Zweifel am menschengemachten Klimawandel schürt, hat in seiner vierjährigen Amtszeit zahlreiche Umweltvorschriften lockern lassen. Unter Trump stiegen die USA auch aus dem Pariser Klimaschutzabkommen des Jahres 2015 aus – ein Schritt, den Biden umgehend nach Amtsantritt wieder rückgängig machen will.
by Von Michael Mathes
