Das bekannte amerikanische Wall Street Journal geht zur Zeit gerade hart mit der Strategie der regierenden Ampelregierung in Sachen Bundeswehr und Sicherheitspolitik ins Gericht. Wie der Sicherheits-Experte Mike Watson vom renommierten Hudson Institute analysiert, ist die von Bundeskanzler Olaf Scholz im Frühjahr 2022 angekündigte Zeitenwende bei der Bundeswehr und in der Verteidigungspolitik offenbar schon jetzt krachend gescheitert. Wie soll Deutschland verteidigt werden und wie will die Bundeswehr der NATO helfen?
Die Aussagen von Scholz bezeichnete Hudson als Moment der Hoffnung, bei der der Kanzler angekündigt hatte künftig mehr als 2% des Bruttoinlandsprodukts in die Bundeswehr und in die Verteidigung zu investieren. Seit dieser Ankündigung sei Deutschland jedoch in alte Gewohnheiten zurückgefallen. Das Erreichen der vorgegebenen Ziele der NATO sei erneut in weite Ferne gerückt und Deutschland lasse seine Partner im Stich. Deshalb kommt Watson auch zu dem niederschmetternden Ergebnis: “Die Aufrüstung ist kaputt!“ Viele Mitglieder der NATO würden die Ukraine deutlich stärker unterstützen, als dies von deutscher Seite der Fall sei. Die Bundesregierung in Berlin falle eher durch Zögern und Zaudern auf. Weil Deutschland seine Führungsrolle verweigere, hätten es andere europäische Länder nun noch schwerer ein Gegengewicht zu Russland zu bilden. Eine Einschätzung mit der auch CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler (42) übereinstimmt. “Die Vorgabe zur Umsetzung des Zwei-Prozent-Ziels war bereits wenige Tage später zur Makulatur geworden, weil es auch durch das Sondervermögen erreicht werden sollte.“ Nach Meinung von Güler verlassen sich Deutschland bei der Verteidigung immer noch zu sehr auf die USA.
Für die derzeitigen Probleme macht FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber allerdings vor allem Verteidigungsministerin Christine Lambrecht verantwortlich. “Das deutsche Verteidigungsministerium setzt die Zeitenwende scheinbar nur mit angezogener Handbremse um. angesichts von Wladimir Putins Kriegsführung müsste ein größeres Augenmerk auf dem Deutschen Heer und den Verfügbarem Munitionsreserven liegen“, kritisiert der Politiker. Und das Verfehlen der vorgegebenen NATO-Ziele wird nun auch noch zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt öffentlich. Aktuell rumort es neben dem Krieg in der Ukraine nämlich auch in Asien. Dort scheint das chinesische Säbelrasseln gegen Thailand immer weiter zuzunehmen und versetzt bereits die ganze Region in Unsicherheit. Wie jetzt bekannt wurde, hat Japan deshalb seinen Verteidigungshaushalt verdoppelt. Offenbar will man sich auch dort nicht allein auch die Verteidigung durch die Amerikaner verlassen.
