Kanzler Scholz mit ungewohnt drastischen Worten! Wegen des Krieges in der Ukraine hat der deutsche Kanzler Olaf Scholz nun von den europäischen Mitgliedern der EU eine “geopolitische Europäische Union“ gefordert. Dies sei unabdingbar, wenn man die Sicherheit in Europa verstärken wolle. Olaf Scholz zieht eine Rote Linie – wir müssen uns auch verteidigen können! Lesen Sie hier alle Infos.
Deshalb sei es nach Scholz’ Worten unbedingt notwendig, dass die Mitgliedsstaaten der EU jetzt schnellstmöglich eine Einigung auf allen Feldern anstreben müssten. Gezielt nannte Scholz hier die Migrationspolitik, den Aufbau einer europäischen Verteidigung, die technologische Souveränität und die demokratische Resilienz, hatte Scholz nun in einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung“ verlauten lassen. Aus diesem Grund kündigte Scholz auch verschiedene Vorschläge aus Deutschland an, die “in den nächsten Monaten“ in Brüssel eingehen sollen. Zudem forderte Scholz das Ende von “egoistischen Blockaden europäischer Beschlüsse durch einzelne Mitgliedstaaten“. Denn vor allen in der Außenpolitik seien nationale Vetos in den aktuellen Zeiten ein großes Problem. Deshalb sei eine geeinte Stimme der EU die einzige Möglichkeit, wie man deren Stimme in der Welt der konkurrierender Großmächte noch wahrnehmen könne.
Nach Scholz Meinuyg sei die EU eine “gelebte Antithese zu Imperialismus und Autokratie“. Genau deshalb sei sie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auch ein Dorn im Auge. Dort warte man nur auf die Uneinigkeit und den Dissens zwischen den Mitgliedern. Dies würde den Standpunkt der EU schwächen. Um dies zu verhindern, müsse man geschlossen auftreten. “Putin damit durchkommen zu lassen hieße, dass Gewalt das Recht praktisch folgenlos brechen darf. Dann wären letztlich auch unsere eigene Freiheit und Sicherheit in Gefahr“, macht der deutsche Kanzler eindringlich deutlich. Desweiteren machte sich Scholz für eine “neue globale Kooperation der Demokratien“ stark. Diese müsste aber außer dem Westen auch andere Länder rund um den Globus miteinbeziehen. Zudem stellte Scholz klar, dass man von deutscher Seite die Ukraine so lange unterstützen werde, wie dies notwendig sei. In diesem Zusammenhang sprach Scholz von wirtschaftlicher, humanitärer und finanzieller Hilfe. Dazu gehört nach Scholz Worten auch die Lieferung von Waffen.
