Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber wird nicht für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren. "Für die Wahl des Parlamentspräsidenten im Januar stehe ich nicht zur Verfügung", teilte Weber am Mittwoch im Onlinedienst Twitter mit. Stattdessen kündigte Weber an, sich auf den Vorsitz der Europäischen Volkspartei (EVP) zu bewerben.
Den Vorsitz des EU-Parlaments hat seit der Europawahl im Mai 2019 der italienische Sozialdemokrat David Sassoli inne. Weber, Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, galt als einer der Hauptanwärter für seine Nachfolge.
Die Wahl Sassolis und eine Übergabe des Parlamentspräsidentenamts an die EVP in der zweiten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode waren 2019 Teil einer Absprache der EU-Staats- und Regierungschefs zur Führung der EU gewesen.
Damals war Weber im Rennen um den Vorsitz der EU-Kommission der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen unterlegen. Die Absprache "der drei großen pro-europäischen Fraktionen im EU-Parlament ist klar: Die EVP-Fraktion wird den Parlamentspräsidenten im zweiten Teil der Legislatur stellen", schrieb Weber am Mittwoch auf Twitter.
Ob Sassoli sich an die Absprache zwischen den Parteien hält und den Posten räumt, ist jedoch noch unklar. Es ist möglich, dass er für die zweite Hälfte der Legislaturperiode im Amt bleiben möchte.
Der von Weber nun angestrebte Posten als Vorsitzender der EVP wird frei, weil der bisherige EVP-Chef und ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk im Juli auf die innenpolitische Bühne in seinem Heimatland Polen zurückgekehrt war. Dort übernahm er kommissarisch den Vorsitz der oppositionellen Bürgerplattform (PO) und ist neuer polnischer Oppositionsführer. Kommenden April soll nach Angaben der EVP-Fraktion die Wahl des neuen Vorsitzenden stattfinden.
Weber will sich nach eigenen Angaben zudem zum Fraktionsvorsitzenden der EVP im EU-Parlament wiederwählen lassen.
by BARBARA GINDL
