Überraschende Meldung aus Thüringen. Das Bundesland möchte bereits zum 6. Juni sämtliche Corona-Regeln abschaffen. Dadurch soll sowohl die Pflicht zum Tragen von Schutzmasken, die aktuell gültigen Kontaktbeschränkungen und auch das Einhalten von Sicherheitsabstände nicht mehr zwingend vorgeschrieben werden. Dies hat jetzt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow angekündigt.
In Thüringen soll künftig auf die Vernunft und Einsicht der Bürger gesetzt werden, statt die Einhaltung der Corona-Regeln zu überwachen. Stattdessen will Ministerpräsident Ramelow die Regeln durch lokale Krisenmaßnahmen ersetzen. Zusätzlich will Ramelow auch den Regelbetrieb in Schulen und Kindergärten wieder einführen.
“Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen”, erklärte Ministerpräsident Bodo Ramelow gegenüber der “Thüringer Allgemeinen”. Bereits am Dienstag wird nach Angaben einer Regierungssprecherin eine Kabinettssitzung stattfinden, bei der es um dieses Thema geht. “Es sollen nur noch Empfehlungen ausgesprochen werden”, erklärt Ramelow sein Vorhaben. Wo die Infektionszahlen jedoch steigen sollen die “Zwangsmaßnahmen allerdings wesentlich deutlicher und wesentlich schneller wieder ergriffen werden”. Als Obergrenze für die Einführung der Zwangsmaßnahmen bringt Ramelow 35 Neuinfektion pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen ins Gespräch.
Thüringen gilt als eines der Bundesländer mit den niedrigsten Infektionszahlen in ganz Deutschland. Die von Ministerpräsident Ramelow wird im Augenblick lediglich in einem Landkreis von Thüringen überschritten. Das Bundesland plant außerdem den Landeskrisenstab aufzulösen und durch ein Alarmsystem zu ersetzen, bei dem das Gesundheitsministerium die Steuerung übernimmt.
Ein ähnliches Vorgehen hat Thüringen bereits in Regionen mit besonders hoher Infektionsrate getroffen. Denn bundesweit werden bei einem Wert von 50 Neuinfektionen Maßnahmen der örtlichen Behörden zur Eindämmung der Pandemie gefordert. In Thüringen waren von dieser Regelung die Kreise Greiz und Sonneberg betroffen. Dort wurden dann strengere Maßnahmen als im Rest des Bundeslandes erlassen.
In Thüringen läuft die Corona-Verordnung des Bundeslandes am 5. Juni ab. Erste Schritte nach dem Ablauf der Verordnungen seien weitere Schritte zu einem geregelten Ablauf in Schulen und Kindergärten zu machen. Es ist geplant, dass Lehrer und Erzieher die Möglichkeit bekommen sollen die Kinder auch ohne Krankheitssymptome auf das Virus Sars-CoV-2 testen zu lassen Die Kosten für die zusätzlichen Tests will das Bundesland tragen.
Aktuell liegt die Anzahl bei 5,8 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Bisher gibt es in Thüringen etwas mehr als 2800 Infektionen mi dem Coronavirus. 151 Menschen sind an den Folgen des Virus gestorben.
