Am Mittwochabend hatten die Spitzenpolitiker von SPD und CDU/CSU lange diskutiert. Doch schließlich konnte sich die Koalition auf ein neues Hilfspaket in der Corona-Krise einigen, Neben der erneuten Zahlung eines Kinderbonus wurde auch ein Zuschlag zur Grundsicherung und Steuerhilfen für Unternehmer und Gastronomen beschlossen.
Wegen der weiterhin grassierenden Corona-Pandemie hat die große Koalition heute weitere finanzielle Hilfen beschlossen. Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem Treffen am Mittwoch auf zahlreiche Maßnahmen geeinigt und nach dem Treffen im Kanzleramt die Punkte veröffentlicht, auf die man sich in den Verhandlungen einigen konnte. Zunächst soll nun auch in diesem Jahr erneut ein Kinderbonus gezahlt werden. Im Vorjahr hatten die Eltern im Zuge der Corona-Pandemie einen zusätzlichen Betrag von 300 Euro pro Kind gezahlt bekommen. Nun einigte sich die große Koalition darauf den Bonus ein weiteres Mal zu zahlen. Allerdings wird es diesmal lediglich 150 Euro zusätzlich pro Kind geben. Mit dieser Sonderzahlung sollen die Kosten in der Corona-Pandemie für die Familien mit Kindern ein wenig abgefedert werden.
Zudem konnte sich die Politik darauf einigen die Mehrwertsteuer-Senkung auf 7 % für Cafes und Restaurants bis Ende 2022 zu verlängern. Eigentlich sollte diese Ausnahmeregel zum 30.06.2021 auslaufen. Nun jedoch wurde also eine vorzeitige Verlängerung bis zum Jahresende 2022 beschlossen. Eine Einigung gab es auch bei den Summen für den geltenden steuerliche Verlustrücktrag. Dieser soll jetzt für die Jahre 2020 und 2021 auf maximal 10 Mio. Euro bzw. 20 Mio. Euro (bei Zusammenveranlagung) angehoben werden. Diese Maßnahme soll in der aktuellen Krise nicht nur eine notwendige Liquidität schaffen, sondern ist außerdem sehr bürokratiearm zu verwalten. Außerdem bietet die Bundesregierung nun vor allem in Not geratenen Selbständigen unf Beschäftigten mit kleinerem Einkommen einen erleichterten Einstieg in die Grundsicherungssysteme an. Auch diese Maßnahme wurde nun bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Wegen der Pandemie soll außerdem das Kurzarbeitergeld angehoben werden. Auch für die Künstler wurde nun eine Hilfe beschlossen. Vor allem der Kulturbereich war von der Pandemie besonders stark getroffen worden. Aus diesem Grund will die Bundesregierung nun das Zukunftsprogramm “Neustart Kultur“ in die Wege leiten und wird zu diesem Zweck 1 Milliarde Euro zur Verfügung stellen..
